Lenninger Tal

Die Kinderbetreuung gehört zu den Mammutaufgaben

Finanzen Der Entwurf des Lenninger Haushaltsplans lässt kaum Spielraum für neue Projekte. In Klausur soll der Gemeinderat Prioritäten festlegen. Von Anke Kirsammer

Ein Projekt, in das 2020 Geld fließt: Der Neubau am Kindergarten in Brucken. Dort ziehen zwei Kleinkindgruppen ein.Foto: Jean-Lu
Ein Projekt, in das 2020 Geld fließt: Der Neubau am Kindergarten in Brucken. Dort ziehen zwei Kleinkindgruppen ein. Foto: Jean-Luc Jacques

Neubauten von Kindergärten, die Sanierung des Rathauses, die Betreuung an den Grundschulen - die Liste der in den nächsten Jahren anstehenden Vorhaben in Lenningen ist lang. Ob all das finanziert werden kann, glich seither dem Blick in eine Glaskugel. Zum letztmöglichen Zeitpunkt hat die Gemeinde ihr Haushalts- und Rechnungswesen in diesem Jahr auf die Doppik umgestellt. Klar ist nun, wie es unabhängig davon, was Lenningen auf der hohen Kante hat, um die Finanzen bestellt ist. „Das Leben geht weiter“, bilanzierte Bürgermeister Schlecht bei seiner Haushaltseinbringung. Die eigentliche Nachricht hört sich weniger lapidar an. Die Gemeinde erwirtschaftet die Abschreibungen in Höhe von 1,4 Millionen Euro nicht. Auch von einem ausgeglichenen Haushalt kann 2020 und in den nächsten Jahren nicht die Rede sein. Dennoch: Der Rathauschef hofft, dass die Verwaltung nicht gezwungen wird, „die Gemeinde an die Wand zu sparen“. Die Schließung des Freibads und der Bücherei etwa, das Streichen von Zuschüssen für Vereine oder das Beenden der Schulsozialarbeit sind für ihn tabu. „Was wir unseren Bürgern zu bieten haben, gehört zur DNA von Lenningen.“

Große Hoffnung setzt der Verwaltungschef in das Technikum Laubholz, das im Frühjahr in die Gebäude der ehemaligen Papierfabrik Scheufelen einzieht. Damit steige das Interesse auch an gewerblichen Flächen und Wohnbaugrundstücken. Derzeit werden die Baugebiete „Lüxen“ in Brucken und „Beunk“ in Schopfloch sowie die Gewerbefläche „Vorderer Sand“ auf den Weg gebracht. Um die Haushaltsdefizite zu reduzieren oder zu verhindern, bräuchten ansässige Unternehmen Erweiterungsmöglichkeiten, weitere Firmen müssten sich ansiedeln können. Michael Schlecht regte eine Fortschreibung des Flächennutzungsplans an. - Ein Thema, das er in der Klausurtagung des Gemeinderats Ende März behandeln will. Hinter verschlossenen Türen soll das Gremium aber vor allem das Investitionspaket der kommenden Jahre schnüren. Bewusst habe die Verwaltung deshalb darauf verzichtet, Gelder für neue Projekte anzusetzen. Bei der Kleinkind- und Ganztagesbetreuung müsse sich etwas tun. Erforderlich sei ein sechsgruppiger Kindergartenneubau in der Ortsmitte Oberlenningen. Damit verbunden ist die Aufgabe des Kindergartens Tobelstraße. Zusätzliche Betreuungsplätze will Michael Schlecht neben den neuen Kleinkindgruppen in Brucken und einer Kleinkindgruppe in Gutenberg mit einer zweiten Gruppe im Kindergarten Hochwang schaffen. Luft in der Betreuungslandschaft soll es zudem durch einen Naturkindergarten geben. Nachholbedarf hat Lenningen auch bei der Schulkindbetreuung in den Grundschulen in Ober- und Unterlenningen.

Auf der Agenda steht in den nächsten Jahren zudem die Sanierung der Ortsmitte Oberlenningen. Bis zur Klausur will Michael Schlecht Klarheit darüber, ob die B 465 verlegt werden kann. Das war der Vorschlag des Siegerentwurfs eines städtebaulichen Wettbewerbs. Dafür müsste die Gemeinde Grundstücke in der Backhausstraße aufkaufen. Der Rathauschef kündigte an, die Gespräche mit den Eigentümern in nächster Zeit zu intensivieren. „Sollte uns der Erwerb nicht gelingen, müssen wir uns von der Verlegung der Bundesstraße und den damit verbundenen Perspektiven verabschieden.“ Angehen möchte er die Sanierung des Rathauses in Oberlenningen samt Verwaltungsneubau. „Wir brauchen dringend zeitgemäße und barrierefreie Räume.“ Nach aktueller Kostenschätzung könnten bis zu drei Millionen Euro an Fördermitteln fließen.

Mittelfristig soll sich der Gemeinderat außerdem über Projekte Gedanken machen, die bislang noch nicht vorgesehen waren: Unter anderem nannte Michael Schlecht die Erweiterung der Mensa und ein Sanierungskonzept für das Schulzentrum. Um keinen Sanierungsstau zu produzieren, plädierte er dafür, sich Gebäude für Gebäude vorzunehmen.

Der Haushalt ist nicht ausgeglichen

Symbolbild

Haushalt Die dicksten Brocken bei den Ausgaben sind der Grunderwerb im Sanierungsgebiet Oberlenningen beziehungsweise Scheufelen-Ost mit insgesamt 1,4 Millionen Euro. 845 000 Euro fließen in die Sanierung oder Erweiterung von Kindergärten. 190 000 Euro sind für die neuen Grabanlagen auf den Friedhöfen vorgesehen. Insgesamt belaufen sich die Ausgaben für Einzelmaßnahmen auf 4,2 Millionen Euro. Die Zuschüsse betragen 655 000 Euro.

Das ordentliche Ergebnis fällt mit knapp 1,3 Millionen Euro im Jahr 2020 negativ aus. Damit ist der Haushalt nicht ausgeglichen. Als Gründe nennt der Kämmerer Rudolf Mayer den hohen Unterhaltungsaufwand und die zu erwirtschaftenden Abschreibungen. Der laufende Betrieb benötigt einen Zuschuss in Höhe von 313 000 Euro. Die Liquidität, also die bisherige Rücklage, sinkt im Laufe des Jahres von 13,55 Millionen auf 9,7 Millionen Euro. Anfang 2023 ist sie voraussichtlich auf rund 5 Millionen Euro abgeschmolzen. Eventuell braucht es Kredite.

Der Haushalt 2020 wird Rat und Verwaltung länger beschäftigen: Am 4. Februar beziehen die Wählervereinigungen Stellung, es folgen Diskussionen in den Ortschaftsräten, im Verwaltungs- und Finanzausschuss und am 18. Februar im Gemeinderat. Endgültig verabschiedet wird der Etat am 17. März. ank