Kreis Esslingen. Im Mittelpunkt des ersten diesjährigen Europa-Forums des FDP-Kreisverbands Esslingen im Palm‘schen Bau standen laut Pressemitteilung: die neunte Direktwahl des Europäischen Parlaments im Mai, das britische Brexit-Drama und die öffentliche Vorstellung des FDP-Europa-Kandidaten im Wahlkreis Esslingen, Hubert Romer.
Dazu war die Europa-Spitzenkandidatin der FDP Bayern, Nadja Hirsch, direkt von einer Sitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg nach Esslingen gekommen.
Die FDP-Europa-Abgeordnete berichtete, wie die Entscheidung des britischen Unterhauses im EU-Parlament aufgenommen worden sei. Der Tenor in fast allen Fraktionen: Alle 27 anderen EU-Staaten seien Großbritannien in langen und intensiven Verhandlungen so weit wie möglich entgegengekommen. Nach der Ablehnung dieses Kompromiss-Vertrages durch das Unterhaus liege der Ball nun bei den Briten. Sie müssten endlich sagen, was sie genau wollen. Weder könnten alle anderen Staaten eine Rosinenpickerei akzeptieren noch eine Abschaffung der vier Grundfreiheiten des EU-Binnenmarktes: freier Personenverkehr, freier Warenverkehr, freier Dienstleistungsverkehr und freier Kapitalverkehr.
Mangelnde Faktenkenntnis
Das Brexit-Referendum 2016 sei auch durch Fehlinformation und mangelnde Fakten-Kenntnis zustande gekommen. Dies habe sich nun grundlegend geändert. Deshalb setzten sich die europäischen Liberalen seit Monaten für ein neues Referendum ein.
„Während die meisten EU-Kritiker nur populistisch sagen, was sie nicht wollen, bekämpfen wir Liberalen die verbreitete Anti-Stimmung dadurch, dass wir konkret definieren, was wir in und mit Europa erreichen wollen und können“, betonte Nadja Hirsch laut Pressemitteilung. Bei aller berechtigter Kritik bleibe Europa ein „Chancenkontinent“. Nur ein einiges und starkes Europa sei in der Lage, Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und andere demokratische Werte zu schützen. Zukunftschancen sichere die EU auch beispielsweise hinsichtlich gemeinsamer Cyber-Sicherheit, digitaler Kompetenz-Zentren und innovativer Forschung und Entwicklung.
Einfluss und sicherheitspolitisches Gewicht im System unterschiedlicher Machtblöcke hat nur eine handlungsfähige Europäische Union, betonte auch der FDP-Europa-Kandidat im Wahlkreis Esslingen, Hubert Romer. Für den Historiker und Journalist aus Kirchheim sind gleiche Rechte und Chancen auf Bildung der Grundstein dafür, dass der in Europa erreichte Wohlstand auch in Zukunft Bestand hat.
„Die EU hat schon bisher enorm viel Gutes bewirkt. Dies muss den Menschen auch durch eine bessere Kommunikation noch näher gebracht werden.“ pm