Owen. „Ohne Moos nix los“ - auf diese etwas flapsige Formel bringt Baden-Württembergs grüne Finanzministerin Edith Sitzmann ihr Aufgabengebiet. Beim Online-Talk im Owener Studio rund um das Thema nachhaltige Finanzen spielen sich die ehemalige Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag und ihr Amtsnachfolger Andreas Schwarz die Bälle zu. „Es ist wichtig, dass wir mit dem Geld der Bürger verantwortungsvoll umgehen“, betonen beide. Dazu gehören für sie Generationengerechtigkeit und, damit zusammenhängend, der vor Corona betriebene Schuldenabbau. So seien allein 2018 und 2019 fast 1,4 Milliarden Euro an Krediten getilgt worden. „Wir haben die guten Jahre genutzt, um für schwierige Zeiten wetterfest zu sein“, erklärt Edith Sitzmann.
Die Aufnahme von 13,6 Milliarden Euro an Schulden im vergangenen Jahr sei wegen des „Notfalls Corona“ hingegen unabdingbar gewesen. Das Geld fließt unter anderem in Krankenhäuser, Unternehmen, Vereine, Kultureinrichtungen und Kommunen. Letzteren wird allein mit Landesmitteln in Höhe von 2,9 Milliarden Euro unter die Arme gegriffen, und es gibt erneut ein Hilfspaket für Familien. Damit können die Kommunen ihnen Gebühren für die Zeit geschlossener Kitas erlassen.
Unabhängig von Corona: Die Grünen-Politiker heben hervor, wie wichtig ihnen die finanzielle Ausstattung von Städten und Gemeinden ist. Als sie ihr Amt übernommen habe, seien jährlich sechs Milliarden an die Kommunen gegangen - halb soviel wie jetzt. Andreas Schwarz verweist beispielsweise auf die Städtebauförderung. Davon profitiere Dettingen genauso wie Lenningen und Ötlingen. Das hat für den Kirchheimer Abgeordneten ebenso mit Nachhaltigkeit zu tun wie das Vorhalten von Geld für künftige Pensionen und Investitionen in den öffentlichen Personennahverkehr. Eine bessere Infrastruktur muss für ihn mit einem Senken des CO2-Ausstoßes einhergehen: „So können wir die grüne Null forcieren“, sagt er. Konkret soll das unter anderem erreicht werden durch hohe energetische Standards von Neubauten oder Modernisierungen.
Insgesamt gehören dem Land von Finanzämtern über Hochschulen bis zu Polizeirevieren rund 8000 Gebäude. Ihre Fläche entspricht laut Edith Sitzmann 120 000 Einfamilienhäusern. Dafür habe die Regierung eine Sanierungsoffensive auf den Weg gebracht. Das selbstgesetzte Ziel für Photovoltaikanlagen auf den Dächern dieser Gebäude sei inzwischen sogar übertroffen. „In der kommenden Legislaturperiode wollen wir den Schwerpunkt auf Klimaschutz in allen seinen Facetten legen“, kündigt die Finanzministerin an.
Dass politisches Handeln durch die Pandemie anstrengender und herausfordernder wird, steht für Andreas Schwarz außer Frage. Umso wichtiger sei das Setzen von Schwerpunkten. Dazu gehört für ihn das Vorantreiben von Digitalisierung, Künstlicher Intelligenz und Elektro-Mobilität. Weiter investiert werden müsse auch in Forschung und Entwicklung anderer Zukunftstechnologien. Erhebliches Potenzial schlummert gemäß dem Fraktionsvorsitzenden im Gesundheitssektor: „Corona hat gezeigt, wie wichtig eine leistungsstarke Gesundheitswirtschaft ist.“ Neben Automobilindustrie und Maschinenbau solle sie eine tragende Säule des Wirtschaftsstandorts Baden-Württemberg werden. „Zur Ehrlichkeit gehört aber auch, dass man nicht alles machen kann“, sagt Andreas Schwarz. Er wehrt sich gegen das Verteilen von Geld mit der Gießkanne. So sei die Mehrwertsteuersenkung verpufft. Die 20 Milliarden Euro wären in der Modernisierung von Schulen, im Klimaschutz, an Hochschulen oder der Digitalisierung sinnvoller investiert gewesen. Anke Kirsammer