Bissingen. Es kam in den vergangenen Jahren in der Seegemeinde nicht oft vor, dass die Verwaltung noch vor Weihnachten das Zahlenwerk für das kommende Haushaltsjahr vorlegte. Bürgermeister Marcel Musolf begründete dies denn auch mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Bei dem „unglaublich solide finanzierten“ Etat für das Jahr 2016 handelt es sich um das „Abschiedsgeschenk“ von Kämmerer Dominik Rothe, der mit Jahresende als Personalchef zur Stadt Ostfildern wechselt und vorher noch seinen Urlaub abbaut. Sein Stuhl blieb freilich nicht unbesetzt. Vielmehr konnte der Bissinger Verwaltungschef mit Carolin Muckenfuss ein „heimisches Gewächs“ gewinnen. Die Finanzfachfrau arbeitete zuvor in der Nürtinger Stadtkämmerei als Steueramtsleiterin.
„Wir verzichten 2016 auf Steuererhöhungen, und auch die Abwasser- und Wassergebühren bleiben gleich“, zeigte sich Musolf „grundzufrieden“ mit der Haushaltslage. Im nächsten Jahr investiert die Gemeinde wiederum in den Erhalt der Infrastruktur. Dabei handelt es sich um Privatmaßnahmen, eine erste Rate für die Planung und Ausschreibung der Sanierung des Kelterareals, um die Sanierung der Wohnung in der Alten Schule und Honorare für das Büro STEG (insgesamt 300 000 Euro). Für die Vordere Straße im Bereich des Porphyrpflasters stehen insgesamt 105 000 Euro für die Straßensanierung, Parkplätze und barrierefreie Bushaltestellen im 2016er-Etat. Im Schulareal will die Kommune den dritten Brandschutzabschnitt beenden (115 000 Euro) und den Gemeindesaal in der alten Ochsenwanger Schule brandschutzmäßig ertüchtigen.
Weitere Posten im Sicherheitsbereich sind der Kauf eines neuen Löschfahrzeugs LF 20 für die Bissinger Feuerwehr sowie die Anschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die Abteilung Ochsenwang – Ausgaben in Höhe von insgesamt 390 000 Euro. Auch 2016 wird das Thema Flüchtlingsunterbringung zu Buche schlagen (30 000 Euro). Ebenso stellt die Kommune Geld für die Erschließung der Gemeinschaftsschuppenanlage (25 000 Euro) sowie für die Gestaltung der Grabfelder auf den Friedhöfen (15 000 Euro) im Haushalt ein.
„Wir zeigen, dass wir unsere Hausaufgaben machen“, sagte Bürgermeister Musolf. Finanziert wird „das anspruchsvolle Arbeitsprogramm“ durch die Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt in Höhe von 400 000 Euro sowie durch Landeszuschüsse. Dazu hin entnimmt die Verwaltung den Rücklagen 96 000 Euro. Schulden will die Gemeinde auch 2016 keine machen.
Das Volumen des Haushalts 2016 von 7,689 Millionen Euro setzt sich aus dem Verwaltungshaushalt in Höhe von 6,882 Millionen Euro und dem Vermögenshaushalt in Höhe von 807 000 Euro zusammen. Der Pro-Kopf-Schuldenstand je Einwohner beträgt zum Jahresende 2016 im Kernhaushalt 79 Euro.
In den Jahren 2017 bis 2019 will die Gemeinde laut Aufgabenliste über zwei Millionen Euro investieren. Ein „sehr, sehr sportliches Vorhaben“, wie Marcel Musolf sagte.
Dabei könne man allerdings noch nicht von belastbaren Zahlen sprechen. „Wir fahren auf Sicht.“ Es sei noch nicht abzusehen, wie sich die Konjunktur entwickle.
Klar war für den Bürgermeister aber, dass die Sozialausgaben des Landkreises aufgrund der Flüchtlingsströme steigen. Da der Kreis umlagenfinanziert ist, schlägt dies auch bei der Kreisumlage und damit bei den Kommunen zu Buche. Hinzu kämen in den nächsten Jahren niedrigere Schlüsselzuweisungen im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs. „Ein Szenario, bei dem wir die Zahlen genau im Auge behalten müssen“, mahnte Bissingens Bürgermeister.