Weilheim. Wie andernorts, freut sich auch in Weilheim der Kämmerer über steigende Gewerbesteuereinnahmen. Aber wie andernorts, handelt es sich auch in Weilheim um einmalige Zusatzeinnahmen. Unter der Limburg geht es allerdings nicht um unerwartete Vorauszahlungen für 2016. Vielmehr geht es um unerwartet hohe Nachzahlungen für 2014. Rund 1,3 Millionen Euro fließen so als zusätzliche Einnahmen in die Stadtkasse. Der Nachteil – wie überall: Die Gewerbesteuerumlage erhöht sich um 220 000 Euro, und das schlägt als Zusatzausgabe zu Buche.
Stadtkämmerer Sascha Schneider spricht von den erfreulichen Auswirkungen einer hochkonjunkturellen Phase: „So gut ging es uns gewerbesteuermäßig noch nie. Trotzdem darf man sich auf diesen Zahlen nicht ausruhen.“ Die Zurückhaltung scheint angebracht, weil trotz der deutlichen Einnahmen-Verbesserung beim ordentlichen Ergebnis immer noch ein Minus von 430 000 Euro bleibt. Noch größer ist das Minus im Finanzhaushalt für 2016: „Wir brauchen drei Millionen Euro aus der Rücklage, also vom Sparbuch“, sagt Sascha Schneider und verdeutlicht: „Drei Millionen, das ist schon auch ein Batzen.“
Für die nächsten Jahre rechnet der Kämmerer zwar damit, dass die Finanzlage der Stadt etwas besser wird, weil für 2018 und 2019 beim ordentlichen Ergebnis wieder ein positives Vorzeichen eingeplant ist. Aber die Summe reicht nicht an die zusammengezählten Defizite der Jahre 2015 bis 2017 heran. Sascha Schneiders Prognose lautet deshalb: „Da kann man trotz der positiven Entwicklung nicht auf großem Fuß leben.“
Der Kämmerer zählt aktuelle Projekte auf, um die es unter anderem auch beim Bürgerentscheid gegangen war: Limburghalle, Schulturnhalle, Lehrschwimmbecken und Freibad. Alles in allem werden dafür nach derzeitigem Stand rund 16 Millionen Euro benötigt. „Das würde also in den nächsten zehn Jahren bedeuten, dass wir jedes Jahr obendrauf noch 1,6 Millionen Euro ausgeben müssten. Da wird es natürlich eng.“
Hinzu kommen Ausgaben für Projekte, die gar nicht direkt in der Hand von Stadtverwaltung und Gemeinderat liegen. Ob es sich nun um eine Schulmensa, die Ganztagsbetreuung oder um die Anschlussunterbringung von Flüchtlingen handelt: „Da können wir noch so viel sparen. Wenn solche Dinge von oben kommen, haben wir keinerlei Einfluss darauf. Da können wir auch nicht sagen, das machen wir nicht. Das muss man dann ganz einfach machen.“
Fehlbeträge über Jahre hinweg anzusammeln, ist auch keine Alternative mehr: „Spätestens ab 2020 muss ein kommunaler Haushalt ausgeglichen sein, sonst wird er gar nicht mehr genehmigt.“ Bleibt also zu hoffen, dass wenigstens die Hochkonjunktur noch recht lange anhält. Sonst wird es noch viel enger.