Weilheim und Umgebung

Ohmden steht mit leeren Händen da

Migration Der Landkreis baut nun doch keine Flüchtlingsunterkunft. Das stellt die Gemeinde vor ein ­Problem: Sie weiß nicht, wo sie die Menschen unterbringen soll, die ihr zugewiesen werden. Von Bianca Lütz-Holoch

Wie es mit dem Grundstück Zeller Straße 4 in Ohmden weitergeht, ist offen. Der Kreis baut dort nun doch keine Flüchtlingsunterku
Wie es mit dem Grundstück Zeller Straße 4 in Ohmden weitergeht, ist offen. Der Kreis baut dort nun doch keine Flüchtlingsunterkunft.Foto: Carsten Riedl

Es hätte die Ideallösung sein können: Der Landkreis baut in der Ohmdener Ortsmitte eine Flüchtlingsunterkunft. Dort quartiert er nicht nur selbst Menschen ein, die gerade erst nach Deutschland gekommen sind. Er verpachtet auch eine Wohneinheit an die Gemeinde Ohmden. Denn sie ist - wie alle Kommunen - dazu verpflichtet, Geflüchtete unterzubringen, die schon länger in Deutschland leben. Soweit die Pläne.

Aus alledem wird nun aber nichts: „Wir haben ein Schreiben des Landrats bekommen, in dem er uns mitteilt, dass die Unterkunft in Ohmden zu den gestoppten Projekten gehört“, sagt Ohmdens Bürgermeister Martin Funk. Im Februar hatte die Kreisverwaltung bekannt gegeben, dass wegen der sinkenden Flüchtlingszahlen 22 geplante Unterkünfte nicht gebaut werden. Sie forderte die Gemeinden auf, ihrer Pflicht zur Aufnahme von Flüchtlingen stärker nachzukommen und darzulegen, wie sie ihre Quote in der Anschlussunterbringung erfüllen wollen.

Ihr Soll für dieses Jahr hat die Gemeinde Ohmden schon zum großen Teil erfüllt. In den folgenden drei Jahren muss sie den aktuellsten Zahlen nach aber Wohnraum für weitere 20 Personen zur Verfügung stellen. Dies veranlasste Martin Funk nun, in die Gemeinderatsrunde zu fragen: „Wie sollen wir die Anschlussunterbringung gewährleisten?“ Die Gemeinde selbst besitzt lediglich eine Obdachlosenwohnung in der Holzmadener Straße, in der bereits eine syrische Familie lebt. Die anderen Familien sind privat untergekommen. Allerdings ist die Suche nach weiteren privaten Wohnungen oder Häusern, die die Gemeinde mieten könnte, bislang ebenfalls erfolglos geblieben. „Wenn wir keine andere Lösung finden, dann müssen wir selbst etwas kaufen oder bauen“, so Funk.

Gemeinderätin Claudia Hack wollte von allzu schnellem Handeln nichts wissen: „Es ist doch gar nicht klar, wie sich die Sache entwickelt“, sagte sie und plädierte für „abwarten und aussitzen“. Aus Sicht von Martin Funk keine gute Idee: „Der Kreis zieht die Daumenschrauben all derjenigen fester, die bisher noch nicht ihren Beitrag geleistet haben“, warnte er. „Es kann sein, dass irgendwann ein Bus vor der Tür steht und wir die Leute - wenn wir nichts anderes haben - in der Gemeindehalle unterbringen müssen.“ Denn ein Neubau sei eben nicht auf die Schnelle zu bewerkstelligen. Eine geeignete Immobilie stehe derzeit auch nicht zum Verkauf.

Dass Ohmden die Unterkunft mit 60 Plätzen in der Zeller Straße auf eigene Faust bauen könnte - wie vom Kreis vorgeschlagen - hält er für nicht realistisch. Gemeinderat Peter Cramer jedoch spann die Idee weiter: „Könnte man das Grundstück nicht der Kreisbau anbieten mit der Auflage, dass sie die Wohnungen an die Gemeinde vermietet?“ fragte er.

Ins Spiel gebracht wurde auch ein baufälliges Haus, das an der Hauptstraße nahe des Feuerwehrhauses steht und dessen Sanierung seit drei Jahren stagniert. „Bisher konnte ich zu den Verantwortlichen keinen Kontakt herstellen - aber ich versuche es noch mal“, versprach Martin Funk.

Michael Frank plädierte dafür, einen Plan A, B und C zu erarbeiten und die jeweiligen Kosten zusammenzustellen: „Dann haben wir eine Grundlage, wenn wir schnell handeln müssen.“

Die Unterbringung von Flüchtlingen in Ohmden

Erstaufnahme Für die vorläufige Unterbringung von Asylbewerbern ist der Landkreis zuständig. Er hat in den meisten der 44 Kreisgemeinden Gemeinschaftsunterkünfte eingerichtet. Ohmden ist eine der wenigen Ausnahmen.

Pläne Eigentlich hatte der Kreis vorgesehen, eine Gemeinschaftsunterkunft auf dem gemeindeeigenen Grundstück in der Zeller Straße 4 zu bauen. Der Pachtvertrag läuft bereits, und die Baugenehmigung liegt vor. Nun ist das Vorhaben gestoppt.

Pflicht Die Gemeinden sind verpflichtet, Flüchtlinge unterzubringen, die schon länger als zwei Jahre in Deutschland leben oder deren Asylverfahren abgeschlossen ist.

Status Quo Aktuell leben in Ohmden drei syrische Familien und eine Einzelperson in Anschlussunterbringung. Eine Familie wohnt in der Obdachlosenunterkunft der Gemeinde in der Holzmadener Straße, die anderen in Wohnungen, die von privat vermietet werden.

Zukunft Der Kreis hat einen aktualisierten Plan vorgelegt. Demzufolge muss die Gemeinde Ohmden dieses Jahr elf Flüchtlinge neu aufnehmen. Acht sind bereits da. Damit fehlen noch Plätze für drei Personen. 2018 bekommt die Gemeinde voraussichtlich 13 Personen zugewiesen, 2019 noch einmal fünf und 2020 drei Menschen.bil