Weilheim und Umgebung
Rechte blitzen mit Hilfe für „Rosenloh“ ab

Kreistag AfD und Republikaner machen sich für den Zukunftsstandort Weilheim stark – und scheitern grandios. Von Bernd Köble

Gut gedacht ist nicht immer gut gemacht: AfD und Republikaner sind mit einer gemeinsamen Unterstützungsaktion für eine mögliche Brennstoffzellenfabrik im geplanten Gewerbegebiet „Rosenloh“ in Weilheim abgeblitzt. Mit einem gemeinsamen Antrag im Kreistag haben sich die Rechtsaußen-Fraktion und der REP-Einzelabgeordnete Ulrich Deuschle für eine Stärkung
 

Wir werden Weilheim ganz
sicher nicht hineinregieren.
Landrat Heinz Eininger
 

des Technologie-Standorts an der Limburg stark gemacht. Darin fordern sie den Kreistag unter anderem auf, die Bereitstellung von Entwicklungsflächen für neue Technologien als Teil der Zukunftsstrategie des Landkreises zu unterstützen. Der Kreistag möge ferner begrüßen, dass bereits ansässige Unternehmen in Weilheim im geplanten Gewerbegebiet ebenfalls berücksichtigt würden.

„Kein zweiter Hungerberg“

Mit der Produktion von Brennstoffzellen in Weilheim würde der Landkreis einen großen Beitrag zum Strukturwandel in der hiesigen, vom Automobil- und Anlagenbau dominierten Industrie leisten, heißt es in der gemeinsamen Begründung des Antrags. „Wir wollen in Weilheim keinen zweiten Hungerberg“, verkündete Ulrich Deuschle mit Blick auf den per Bürgerentscheid gekippten Industriestandort in Dettingen. AfD-Sprecherin Kerstin Hanske erinnerte an die Erfolgsgeschichte in Mainz, wo die Stadt dank des kometenhaften Aufstiegs von Bion­tech/Pfizer während der Pandemie inzwischen schuldenfrei sei.

So weit, so gut. Dass der Antrag erst gar nicht zur Abstimmung kam, hat einen einfachen Grund: Kreistag und Landkreis sind in keinem Punkt zuständig. Die Planungshoheit liege allein bei der Stadt Weilheim, klärte der Landrat Heinz Eininger auf. „Wir werden Weilheim ganz sicher nicht hineinregieren.“ Der Landkreis trage seinen Teil zum Verfahren bei, etwa als Träger öffentlicher Belange in Naturschutzfragen oder mit der kreiseigenen Wirtschaftsförderung. Über eine eigene Planungskompetenz verfüge der Kreis nicht. „Uns kann man deshalb nicht verpflichten.“ Der Antrag auf Nichtbefassung fiel gegen die Stimmen von AfD und Republikaner mehrheitlich.

Ganz am Ende meldete sich auch Weilheims Bürgermeis­ter Johannes Züfle (Freie Wähler) noch zu Wort: Bei ihm hätten sich in den vergangenen Wochen und Monaten schon viele Kreistagsvertreter über den Projektstand erkundigt, stellte Züfle fest. „Einer gehört nicht dazu, und das sind Sie, Herr Deuschle.“