Weilheim und Umgebung

Termin für Limburghallen-Entscheid steht

Am 10. Juli können sich die Weilheimer positionieren

Der Bürgerentscheid, der Klarheit über das Schicksal der Limburghalle bringen soll, findet am 10. Juli statt. Das entschied der Gemeinderat einstimmig.

Weilheim. Nur 30 Minuten dauerte die außerplanmäßige Gemeinderatssitzung, die Bürgermeister Johannes Züfle für den Mittwochabend anberaumt hatte. Nötig geworden war sie, weil in der Gemeinderatssitzung vom 3. Mai zwar ein Bürgerentscheid über das Schicksal der Limburghalle beschlossen wurde, über die genaue Fragestellung, den Zeitpunkt und über den Gemeindewahlausschuss aber noch nicht entschieden worden war. War das Interesse acht Tage zuvor mit fast 100 Zuhörern noch groß, so fanden diesmal nur annähernd 30 Weilheimer den Weg in den Sitzungssaal.

Als erstes ging es um die Fragestellung im Bürgerentscheid. Züfle führte aus, dass es wichtig ist, eine für die Bürger nachvollziehbare Frage zu erstellen. Vier Fragen standen den 17  Räten – Christl Heilemann und Wolfgang Rehm, beide von der Unabhängigen Wählervereinigung (UWV) hatten sich entschuldigt – zur Abstimmung, die sich in Nuancen unterschieden. Vorschlag Nummer eins lautete: „Sind Sie für den Bau einer neuen Turn- und Festhalle an der Lindach?“ Die zweite zur Wahl stehende Frage hieß: „Sind Sie für den Bau einer neuen Turn- und Festhalle an der Limburgschule?“ Frage Nummer drei: „Sind Sie für den Bau einer neuen Turn- und Festhalle zwischen Lindach und Limburgschule?“ Last, but not least, lautete Vorschlag Nummer vier: „Sind Sie für den Bau einer neuen Turn- und Festhalle als Ersatz für die Limburghalle und die Turnhalle der Limburgschule?“

Bei den Wortmeldungen vor der Abstimmung favorisierten Patrick Mehring von der UWV und Martin Pfauth von der Sozialen Bürgervereinigung (SBV) Vorschlag Nummer vier. Friedrich Haberstroh signalisierte ebenfalls seine Zustimmung zu Vorschlag Nummer vier. Dem Gemeinderat der Freien Wählervereinigung (FWV) war es jedoch wichtig anzumerken, dass die Bürger wissen sollten, dass die gestellte Frage in dem Sinne entschieden wird, indem sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen beantwortet wird. „Diese Mehrheit muss mindestens 20 Prozent betragen“, sagte er. Wird diese Mehrheit nicht erreicht, entscheidet der Gemeinderat erneut über die Angelegenheit. Einstimmig entschied sich das Ratsrund für Vorschlag Nummer vier. Nötig gewesen wäre eine Zweidrittel-Mehrheit von 13 Stimmen.

Ein wenig mehr Uneinigkeit gab es bei der Frage, ob die Bürgerinitiative Limburghalle über ihre Vertrauensleute im Mitteilungsblatt von Weilheim ihre Auffassung zum Gegenstand des Bürgerentscheids im gleichen Umfang wie die Gemeindeorgane darstellen dürfen. Am Ende sprachen sich sieben Räte dafür und sechs dagegen aus bei vier Enthaltungen. Bürgermeister Züfle, der auch der Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses ist, mahnte in Richtung Bürgerinitiative an, dass dabei das „Gebot der Sachlichkeit“ gelte. Schließlich sei die Stadt der Bürgerinitiative in der Vergangenheit auch entgegengekommen.

Anzeige