Weilheim und Umgebung

Weilheimer Stadträte sollen digital abstimmen

Kommunalpolitik Die Gemeinderatssitzung ist abgesagt, dennoch sind Entscheidungen möglich.

Johannes Züfle, Bürgermeister Weilheims. Foto: pr
Johannes Züfle, Bürgermeister Weilheims. Foto: pr

Weilheim. Eigentlich hätte am kommenden Dienstag der Weilheimer Gemeinderat im Rathaus getagt. Angesichts der Corona-Pandemie ist die Zusammenkunft abgesagt. „Wir haben uns die Entscheidung nicht leicht gemacht“, sagt Weilheims Bürgermeister Johannes Züfle. Zum einen sei es zur Eindämmung des Virus unerlässlich, möglichst konsequent auf soziale Kontakte zu verzichten. „Zum anderen ist es mir aber wichtig, Projekte nicht zu verzögern“, betont er. Der Wirtschaft dürften in der aktuellen Situation nicht auch noch Aufträge der öffentlichen Hand wegbrechen. „Wir müssen deshalb weiter Investitionsentscheidungen treffen - zur Not eben über Hilfskons- trukte“, betont der Bürgermeister.

Verfahren möchte die Stadt so wie der Landkreis. „Über Tagesordnungspunkte, die zeitnahe Entscheidungen erfordern, wollen wir digital abstimmen“, erläutert Johannes Züfle den Plan. Ablaufen würde das so: Die Gemeinderäte bekommen ausführliche Unterlagen und Erläuterungen zugeschickt und können dann online mit „ja“ oder „nein“ votieren. Auch Enthaltungen sind möglich. Gibt es eine Mehrheit, kann der Bürgermeister den Beschluss per Eilentscheidung vollziehen.

Die „Tagesordnung“ für die virtuelle Abstimmung hat Johannes Züfle auf die dringlichste Entscheidung reduziert: „Es geht um die Verkabelung der Limburg-Grundschule und des Bildungszentrums Wühle im Rahmen der Medienentwicklung“, sagt er. Um das Vorhaben ausschreiben zu können, muss der Gemeinderat grünes Licht geben. „Für die Limburgschule haben wir darüber ja schon intensiv beraten“, sagt Johannes Züfle. „Am Bildungszentrum geht es technisch nun ums Gleiche.“ Dringend ist das Ganze, weil für die Verkabelungsarbeiten nur die Sommerferien infrage kommen. „Wenn wir jetzt nicht darüber entscheiden, verschiebt sich alles um ein ganzes Jahr auf Sommer 2021.“

Ob digital abgestimmt wird, kann nicht der Bürgermeister selbst bestimmen. „Die Stadträte müssen bis Sonntagabend ihr Okay geben“, erläutert der Rathauschef. Eine einfache Mehrheit genügt. Sollte die nicht zustande kommen, käme zur Not eine Sitzung in der Limburghalle infrage - mit viel Abstand. „Ich hoffe aber, dass das nicht nötig ist.“

Weniger dringende Punkte hat die Stadtverwaltung erst einmal verschoben. „Der Rest der ursprünglich geplanten Tagesordnung könnte auch bis zur nächsten Gemeinderatssitzung am 28. April liegenbleiben“, sagt der Bürgermeister. Ob dann allerdings schon wieder reguläre Sitzungen möglich sind, ist fraglich. „Es könnte also sein, dass wir in Zukunft über weitere Punkte digital abstimmen.“

Social Distancing wird auch innerhalb der Weilheimer Stadtverwaltung umgesetzt. Für Bürger ist das Rathaus seit 16. März geschlossen. Viele Mitarbeiter sind im Homeoffice. „Da haben wir sogar nochmal technisch nachgerüstet“, sagt Johannes Züfle. Die Grundlagen dafür sind in Weilheim schon vergangenes Jahr gelegt worden. Seit Juni bietet die Stadtverwaltung ihren Mitarbeitern an, teilweise von zu Hause aus zu arbeiten. Alle, die auch jetzt noch im Rathaus sitzen, kommunizieren über Videokonferezen, Mail und Telefon. „Wir investieren nochmal in eine dafür geeignetere Telefonanlage“, sagt Johannes Züfle. Ansonsten gilt die Devise: Abstand halten und so gut es geht im eigenen Büro bleiben. Bianca Lütz-Holoch

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