Esslingen. Der Boom war ohnehin schon vorbei. Auch ohne die Corona-Pandemie hatte man in Esslingen für dieses Jahr mit einer nachlassenden Konjunktur gerechnet - aber längst nicht mit einem solch dramatischen Einbruch der Steuereinnahmen, wie er jetzt erwartet wird. Im Rathaus geht man aktuell von rund einem Drittel weniger Einnahmen als ursprünglich geplant aus - mindestens.
Esslingens Finanzbürgermeister Ingo Rust ist wenig optimistisch: „Wir rechnen mit einem noch größeren Einbruch der Steuereinnahmen“, sagt er. Dabei sind schon die aktuell erwarteten Einbußen immens: Rund 50 Millionen Euro werden im Stadtsäckel fehlen. Insgesamt war man bei der Stadt von etwa 150 Millionen Euro Steuereinnahmen ausgegangen.
Am gravierendsten werden die Rückgänge bei der Gewerbesteuer sein, die in Esslingen den Löwenanteil der Steuereinnahmen ausmacht. Eigentlich hatte man hier mit rund 76 Millionen Euro gerechnet, doch jetzt veranschlagt Rust nur noch 47,3 Millionen Euro. Bei der Einkommensteuer wird mit Einbußen von 20 Prozent gerechnet, das entspricht einem Minus von 13 Millionen Euro. Gar um die Hälfte dürfte die Umsatzsteuer einbrechen - hier sind es rund 5,5 Millionen Euro, die im Vergleich zum ursprünglichen Plan fehlen werden. Bei der Vergnügungssteuer rechnet man im Rathaus mit einem Totalausfall - das macht ein zusätzliches Minus von 1,9 Millionen Euro aus. Hinzu kommen weitere Ausfälle von Gebühren und Entgelten für die Kinderbetreuung sowie für Angebote öffentlicher Einrichtungen wie der Musikschule.
Auch die Auswirkungen der Krise auf die Finanzen des Klinikums sind laut Rust noch unklar. Sicher ist, dass zum einen die Kosten gestiegen und zum anderen die Einnahmen gesunken sind. Denn der höhere Aufwand wegen des Infektionsschutzes schlägt sich ebenso in höheren Ausgaben nieder wie die Ausweitung der Kapazitäten zur Behandlung von Corona-Patienten. Gleichzeitig konnten viele bereits geplante Eingriffe nicht stattfinden.
Kredit von 40 Millionen
Vorsichtshalber hat sich die Stadtverwaltung schon einmal eine Kreditaufnahme von 40 Millionen Euro vom Gemeinderat genehmigen lassen. Rust geht aber davon aus, dass man diesen Rahmen nicht ausschöpfen wird. „Das ist der Maximalbetrag, der rechtlich zulässig ist“, erklärt er. Denn die Stadt dürfe nur die Summe an Krediten aufnehmen, die sie investiere. Angesichts der aktuellen Situation ist davon auszugehen, dass einige der geplanten Investitionen verschoben werden - damit sinkt dann auch der rechtlich zulässige Rahmen für die Kreditaufnahme. Melanie Braun