Esslingen. Mitte Februar wird der Landesparteitag der Alternative für Deutschland in Esslingen stattfinden. Die Partei will dann im Neckar Forum ihre Kandidatenkür für die Bundestagswahl im kommenden Herbst fortführen, die am Wochenende in Kehl beginnen soll. Die Polizei geht – ebenso wie die Veranstalter selbst – davon aus, dass es während des Parteitags vor der Halle zu größeren Protesten kommen könnte. Derweil ist noch unklar, ob Medienvertreter der Veranstaltung beiwohnen dürfen. Bei der Stadtverwaltung ist man alles andere als glücklich darüber, dass Esslingen als Austragungsort ausgewählt wurde.
Laut Lothar Maier, Landessprecher der AfD, ist es eher ein Zufall, dass der Parteitag am 18. und 19. Februar in Esslingen stattfindet. Man habe sich um verschiedene Hallen im Land bemüht. „Aber es ist recht schwierig, relativ kurzfristig etwas zu finden“, sagt Maier. Das liege auch daran, dass viele Hallenbetreiber Schäden am Gebäude durch Proteste befürchten. „Und leider müssen wir immer mit Protesten rechnen“, sagt Maier.
Beim Parteitag in Esslingen, zu dem laut Maier mehrere Hundert Besucher kommen könnten, solle die Aufstellung der Kandidaten für die Bundestagswahl fortgeführt werden. Damit beginne man zwar schon am Wochenende in Kehl, doch das werde wohl nicht reichen. Denn man rechne mit der Vorstellung von 60 bis 70 Bewerbern für die 38 Wahlkreiskandidaturen. Maier geht davon aus, dass in Kehl höchstens die ersten zwölf Plätze besetzt werden. Aber wenn man das Ergebnis der Landtagswahl zugrunde lege, könne man von 15 bis 17 Bundestagsmandaten ausgehen. Eine Fortsetzung der Kandidatenkür sei daher unerlässlich.
Ob bei dem Parteitag in Esslingen Medienvertreter zugelassen sind, sei noch nicht besprochen worden. Am Mittwoch hatte der AfD-Landesvorstand einen Ausschluss der Presse beim Landesparteitag in Kehl verkündet. Als Grund hatte Lothar Maier gegenüber verschiedenen Medien angegeben, dass man eine voreingenommene Berichterstattung verhindern wolle und zudem befürchte, durch Gespräche von Medienvertretern mit AfD-Mitgliedern könne es zu Verzögerungen kommen.
Klar ist die Haltung des Esslinger Oberbürgermeisters Jürgen Zieger zum geplanten Parteitag in seiner Stadt: „Ich bedaure sehr, dass die AfD Esslingen zum Austragungsort für ihren Parteitag ausgewählt hat. Ich würde liebend gern auf diese Art der Aufmerksamkeit verzichten.“ Aber er habe keine rechtliche Möglichkeit, eine solche Veranstaltung zu verhindern. „Auf ein Grußwort vom Oberbürgermeister wird die AfD aber verzichten müssen“, sagt Zieger. Stattdessen sei zu erwarten, dass eine Begrüßung in Form von Protesten stattfinden werde, denn: „Diese Veranstaltung wird sicherlich öffentliches Interesse wecken.“
Davon geht man auch bei der Polizei aus. Man rechne damit, dass „Maßnahmen von unserer Seite notwendig werden“, sagt Josef Hönes, Sprecher der Polizeidirektion Reutlingen, die auch für Esslingen zuständig ist.Melanie Braun