Zwischen Neckar und Alb

Ausbau von Breitband kommt voran

Digitalisierung Die Privatwirtschaft reagiert auf die Initiative des Landkreises Esslingen. Ein Zweckverband für die Kommunen wird vorbereitet. Von Roland Kurz

Bis 2030 sollen 90 Prozent der Haushalte Zugang zum schnellen Netz haben.Foto: Carsten Riedl
Bis 2030 sollen 90 Prozent der Haushalte Zugang zum schnellen Netz haben.Foto: Carsten Riedl

Die ersten Spatenstiche für das schnelle Breitbandnetz müssten in den Kreiskommunen unbedingt noch diesen Sommer erfolgen. Denn Ende August läuft die Frist ab, bis zu der die Kommunen aktiv werden dürfen, weil ein sogenanntes Marktversagen vorliegt. Doch die Pläne des Landkreises, selbst eine Daten-Autobahn aus Glasfaser aufzubauen, hat die Privatwirtschaft aus der Reserve gelockt. Möglicherweise muss der Kreis das „Backbone-Netz“ doch nicht selbst bauen. 17,8 Millionen Euro hätte er dafür in den nächsten 10 bis 15 Jahren investieren müssen. Nun zeichnet sich für die Region Stuttgart eine Kooperation zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft ab.

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Die fertigen Backbone-Pläne des Landkreises haben laut Landrat Heinz Eininger bei der Privatwirtschaft mächtig Eindruck hinterlassen. Telekom, Vodafone und ein EnBW-Konsortium haben ihre Kooperation angeboten. Die Telekom ist bereit, ihre flächendeckenden Ausbaupläne für alle 179 Kommunen in der Region auf den Tisch zu legen. Daraufhin haben sich die Landkreise und die Stadt Stuttgart darauf verständigt, die Kooperation mit der Privatwirtschaft weiterzuverfolgen, aber nicht nur mit den drei ersten Anbietern. Um wettbewerbsrechtlich auf der sicheren Seite zu sein, hat der regionale Steuerungskreis Breitband etwa 50 Telekommunikations-Anbieter angefragt.

Die Angebote lägen nun vor, sagte Markus Grupp, der Wirtschaftsförderer des Landkreises Esslingen. Sie würden derzeit bewertet, im Laufe des Juni werde man sehen, mit welchen Unternehmen kooperiert werde. Er ist froh über die sich anbahnende Kooperation. Denn das Ziel ist, bis 2025 alle Gewerbegebiete und 50 Prozent der Privathaushalte ans Glasfasernetz anzuschließen. Bis 2030 sollen 90 Prozent der Haushalte Zugang zum schnellen Netz haben. „Das kriegen wir nur gemeinsam hin - wenn öffentliche Hand und Privatwirtschaft kooperieren“, sagte Grupp. Und so vermeide man den Aufbau von Doppelstrukturen. Grupp geht davon aus, dass das Backbone - das Rückgrat des Datennetzes - zum größten Teil von der Privatwirtschaft aufgebaut wird.

Unabhängig davon wird die Gründung einer regionalen Dienstleistungs-GmbH vorbereitet. Dem hat kürzlich der Esslinger Kreistag grundsätzlich zugestimmt. Er hat außerdem beschlossen, einen Kreiszweckverband zu gründen. Denn die 44  Städte und Gemeinden müssen auf ihrem Gebiet für Glasfaser-Anschlüsse sorgen.

Den Zweckverband auf Kreisebene zu gründen, dafür hat sich eine Arbeitsgruppe der Bürgermeister bereits Ende Januar ausgesprochen. Er soll kommunale Ausbauprojekte planen und dokumentieren, soll bei Fördermitteln beraten, Ausschreibungen bündeln, für einheitliche Standards sorgen und das Verlegen von Leerrohren managen. Es gehe vor allem um den Aufbau einer Datenbank, erklärt Ann-Kathrin Sous, die Breitbandkoordinatorin im Landratsamt. Man müsse wissen, was schon in der Erde vergraben sei, wem was gehöre, und wie viel Kapazität noch vorhanden sei. Nach den Pfingstferien werde die Kreisverwaltung Mustersatzungen an die Kommunen schicken. Dann können die Gemeinderäte über den Beitritt zum Zweckverband diskutieren und ihn beschließen.