Zwischen Neckar und Alb

Bürgerbegehren für Stadtbad geplant

Kommunalpolitik Der Plochinger Ex-Stadtrat Klaus Hink sucht mit einer Anzeige im Amtsblatt nach Unterstützern seiner Initiative, um das 2015 geschlossene Stadtbad wieder zum Leben zu erwecken. Von Claudia Bitzer

Soll mithilfe eines Bürgerbegehrens wiederbelebt werden: das Stadtbad in Plochingen. Foto: Rainer Hauenschild
Soll mithilfe eines Bürgerbegehrens wiederbelebt werden: das Stadtbad in Plochingen. Foto: Rainer Hauenschild

Die Anzeige im Plochinger Amtsblatt ist gut positioniert. Unter der Überschrift „Einmischen - Engagieren in Plochingen“ werden Bürger gesucht, „die unser Bürgerbegehren für ein Stadtbad unterstützen“. Als Kontaktperson wird „der langjährige Gemeinderat Dr. Klaus Hink“ angegeben. Der hatte zuerst in den Reihen der CDU gesessen, bis man sich im Unfrieden trennte. Anschließend war er mehr als 20 Jahre lang der einzige gewählte Vertreter seiner „Bürgerliste“ und kassierte regelmäßig die Stimmen aller Unzufriedenen in der Stadt ein. 2014 hatte er jedoch nicht mehr für den Gemeinderat kandidiert.

Das Stadtbad Plochingen musste 2015 geschlossen werden, da Asbest gefunden worden war und man hohe Schadstoffbelastungen gemessen hatte. Die Sanierung wäre mit hohen Kosten verbunden gewesen. Deshalb hatte der Gemeinderat am 13. Dezember 2016 im Hinblick auf die rund 40 Millionen Euro geschätzte Sanierung des Unteren Schulzentrums beschlossen: „Das Stadtbad wird nicht saniert und im Zuge des gesamten Projekts zurückgebaut.“

Harald Schmidt, Mitstreiter der Initiative, bemängelt, dass die Stadt nichts für ihre großen und kleinen Bürger investiere. Nach dem Krankenhaus sei auch noch das Bad verloren gegangen, es gebe keine brauchbaren städtischen Sporthallen. Gemeinsam mit Klaus Hink und Andreas Ortz kämpfe er darum, dass „die breite Öffentlichkeit in Plochingen wieder schwimmen kann“. Präziser kann oder will er nicht werden. Nur so viel: „Wir wollen kein Lehrschwimmbecken für die Schulen, sondern ein behindertengerechtes Stadtbad für Kinder, Jugendliche, Ältere und Vereine. Natürlich müsse man sehen, was mit überschaubarem Personalaufwand machbar sei. Finanziert werden solle das Bad über „Rücklagen und über Subventionen“. Aber dazu könne er eigentlich gar nichts sagen, verweist er auf Hink, der nicht erreichbar ist. Will das Trio dann auch auf einer Liste für den Gemeinderat kandidieren? Man habe das Bürgerbegehren schon auf die Kommunalwahl getaktet, so Schmidt. Eine Aktivität im Gemeinderat sei allerdings derzeit nur Plan B, falls der Gemeinderat nicht auf die Wünsche des Bürgerbegehrens eingehe.

Wenigstens die Formalien sind klar: Wer ein Bürgerbegehren einleiten will, muss die Frage, über die entschieden werden soll, klar formulieren. Zudem muss eine Begründung und ein Vorschlag zur Kostendeckung mitgeliefert werden.

„Es ist das demokratische Recht, für Projekte über ein Bürgerbegehren Mehrheiten zu gewinnen“, betont Bürgermeister Frank Buß. Man müsse sich im konkreten Fall aber darüber im Klaren sein, dass man sich langfristig eine defizitäre Ausgabe ins Haus hole. Jeder müsse sich fragen, was ihm ein Stadtbad wert sei. Die Fraktionen würden im Zusammenhang mit dem Neubau einer Sporthalle am Unteren Schulzentrum auch die Chance sehen, diese mit einem Schul- und Vereinsbad zu kombinieren.

„Ich würde das sofort mittragen. Aber wie finanzieren wir das?“, fragt sich CDU-Fraktionschef Reiner Nußbaum. Es müsse dann eine breite Diskussion darüber geben, welche anderen Freiwilligkeitsleistungen dafür trockengelegt werden sollen. „Dafür kann ein Bürgerbegehren ja nicht schaden.“ Die OGL betont, dass sie schon immer die Notwendigkeit eines Hallenbads, aber auch die Grenzen gesehen habe. „Jetzt schauen wir mal, ob das Bürgerbegehren zulässig oder nur ein populistischer Wellenschlag ist“, meint Stefan Kirchner. „Hink will die Bevölkerung und den Gemeinderat spalten“, ist sich Hans-Ulrich Rauchfuß (Freie Wähler) sicher. „Die SPD hatte sich von Anfang an für ein Sportbad mit darüberliegender Sporthalle ausgesprochen“, so Thomas Fischle, zugleich Vorsitzender des TV Plochingen. Er hofft auf Subventionen. Dass die endlich kommen, wünscht sich auch die DLRG-Ortsgruppe Reichenbach. Sie hat im Rahmen der „Rettet-die-Bäder-Aktion“ ihren Wunsch artikuliert, dass es in der Schulstadt Plochingen wenigstens wieder zu einem Sport- und Vereinsbad kommen sollte. „Unserer Aktion hat mit dem Bürgerbegehren nichts zu tun“, stellt Petra Sträter klar. „Wir setzen auf die Kommunalpolitik und auf Fördergelder.“

Anzeige