Zwischen Neckar und Alb

Der Bürgermeister ist nicht „Euer Armin“

Netzkultur Der Wernauer Schultes Armin Elbl distanziert sich von einer Satire-Facebook-Seite.

Wernau. Seit Februar postet „Euer Armin“ auf Facebook Neuigkeiten aus Wernau und kommentiert sie. Das Profil wird aber nicht von Bürgermeister Armin Elbl betreut, wie der Schultes nun in einer Pressemitteilung betont: „Ich distanziere mich ausdrücklich von dieser Seite und den dort, insbesondere in der jüngsten Zeit, veröffentlichten Äußerungen um den früheren Ortsteil Pfauhausen und seine Bewohnerinnen und Bewohner.“

Anstoß hat offenbar ein Beitrag auf „Euer Armin“ gegeben, in dem der Vandalismus im Freibad vor einigen Tagen thematisiert wird und von einer „anhaltenden kriminellen Situation in Pfauhausen“ die Rede ist. In der Pressemitteilung fallen die Worte „Identitätsdiebstahl“ und „Fake-Profil“. „Euer Armin“ verwendet, neben Elbls Vornamen, auch das Stadtwappen als Profilbild. Als Beruf ist „Politiker/in“ angegeben. Das suggeriere dem Nutzer im ersten Moment, es handele sich um eine offizielle Seite, schreibt das Rathaus.

Erst auf den zweiten Blick entpuppe sich das Profil als „Satire-Seite“ - wie sich die unbekannten Betreiber im Kleingedruckten selbst nennen. Sie soll die Berichterstattung mal von einer anderen Seite darstellen, steht da. „Dies ist keine offizielle Seite der Stadtverwaltung. Alle Äußerungen könnten frei erfunden sein.“ Dem Rathaus reicht das nicht, es habe Bemühungen gegeben, „gegen diesen anonymen Missbrauch der Identität von Armin Elbl vorzugehen“. Ohne großen Erfolg.

Der Bürgermeister bezeichnet die Satire-Seite als „schlechten Scherz“, der nun - verständlicherweise - Bürger auf den Plan gerufen habe, die eine „öffentliche Entschuldigung für die abwertenden Äußerungen“ einfordern. Er rät, auf Infos, Kommentare und Anfragen durch „Euer Armin“ nicht zu reagieren.

„Euer Armin“ hat reagiert: Die Betreiber distanzierten sich nochmals von der Stadtverwaltung: „Die geforderte Entschuldigung möchten wir mit dieser Klarstellung gegenüber allen Beteiligten aussprechen, die sich persönlich angegriffen fühlen. Wir machen uns einen Spaß, aber schaden niemandem“, schreiben die Betreiber in einem Chat-Interview. Es gebe bislang keine Berichterstattung bis auf die der Stadt selbst - eine zweite oder dritte Meinung solle da erlaubt sein. Dass diese nicht neutral ist, sagen sie selbst: „Wir sind kein Nachrichtenmagazin, keine Tageszeitung oder ein frei arbeitender Journalist, welcher exklusiv und seriös berichten will, eher der unbestechliche Kasper.“

Die Seite löschen zu lassen wird aus Sicht von Tobias Keber, Professor für Medienrecht und Medienpolitik in Stuttgart, schwierig - wegen der Hürde Facebook. In den Nutzungsbedingungen sei das Erstellen von Fake-Profilen zwar untersagt, so Keber. Damit verstoße man aber nur gegen Hausrecht und begehe keine Straftat. Somit liegt es bei dem Unternehmen, die Seite zu löschen. Ebenso die Herausgabe der Identität der Betreiber - mit der eine zivilrechtliche Klage erst möglich wird.

Die Sachlage ändern könnte Keber zufolge das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das im Oktober in Kraft tritt. Es erleichtert Betroffenen, gegenüber Online-Plattformen Persönlichkeits- und Eigentumsrechte durchzusetzen und sie dazu zu bringen, Daten von Nutzern preiszugeben. Der Professor rät dem Schultes, die Situation mit ein wenig Selbstironie zu nehmen, die „Posts“ auf „Euer Armin“ aufzugreifen und auf lustige Art richtigzustellen. „Das kommt möglicherweise besser an.“ Greta Gramberg

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