Kreis. Viele soziale Einrichtungen und Dienstleister können ihre Arbeit derzeit nicht dort leisten, wo sie es sonst tun. Außerdem fallen Sprachkurse aus, Weiterbildungen finden nicht statt und Kindergärten, Beratungsstellen oder Jugendhäuser bleiben zu. Ohne Hilfe würden tragende Strukturen zerstört, die nicht einfach so wieder hergestellt werden könnten. „Deshalb müssen wir diese wichtige soziale Infrastruktur in unserem Land erhalten. Der Bundestag hat eine gesetzliche Grundlage geschaffen, die die Finanzierung dieser Einrichtungen sichert“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Schmid in einer Pressemitteilung.
Dieser Sicherstellungsauftrag gilt befristet. Voraussetzung ist, dass die sozialen Dienstleister und Einrichtungen bei der Bewältigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie mithelfen. In einem geeigneten und zumutbaren Umfang sollen sie dafür Arbeitskräfte, Räumlichkeiten und Sachmittel zur Verfügung stellen.
„Damit gibt es jetzt eine gesetzliche Grundlage, die es den Leistungsträgern ermöglicht, ihre Zahlungen an die sozialen Dienstleister fortzusetzen“, sagt Schmid. Gleichzeitig könnten derzeit nicht benötigte Kapazitäten der sozialen Träger und Einrichtungen vor Ort dazu genutzt werden, in der aktuellen Situation helfend unter die Arme zu greifen - beispielsweise bei Einkäufen, Arztbesuchen, Alltagsfragen oder in der Pflege. pm