Zwischen Neckar und Alb

Kein schnelles Geld für Klinikpersonal

Pflegebonus Der Streit um eine Corona-Prämie für Mitarbeiter in der Intensivpflege geht weiter. Der Landkreis will nicht bereitwillig auslöffeln, was andere eingebrockt haben. Von Bernd Köble

Sie waren Tag und Nacht da, als die Not am größten war: Jetzt streitet die Politik darüber, auf welchem Weg auch Klinikkräfte in
Sie waren Tag und Nacht da, als die Not am größten war: Jetzt streitet die Politik darüber, auf welchem Weg auch Klinikkräfte in den Genuss einer Corona-Prämie kommen sollen, die Gesundheitsminister Jens Spahn anfangs versprochen hatte. Foto: Markus Brändli

Wer verspricht, muss liefern. Mehr als vier Wörter braucht der Esslinger Landrat Heinz Eininger nicht, um die aus seiner Sicht unsägliche Diskussion über einen Pflegebonus für Klinikmitarbeiter auf die passende Länge zu stutzen. Eine Diskussion, die den Verwaltungschef so richtig in Fahrt bringt. Plötzlich wurde es laut in der jüngsten Sitzung des Kreistags-Finanzausschusses. Dabei war die stattliche Tagesordnung eigentlich schon so gut wie durch. Die SPD hatte das Thema in einen Antrag gepackt und als Sprengsatz unter den letzten Punkt Verschiedenes geschmuggelt. Dabei klingt der Wunsch zunächst harmlos: Die SPD-Fraktion fordert die Verwaltung auf, über die kommunalen Spitzenverbände darauf zu drängen, dass Bund oder Land auch Klinikkräften eine Prämie bezahlen soll. Als Zeichen der Wertschätzung für deren Einsatz während der heißen Phase der Pandemie. So wie Gesundheitsminister Jens Spahn es zunächst versprochen hat und wie es in der Altenpflege auch größtenteils bereits geschehen ist.

So weit, so gut. Doch es geht weiter: Sollte dies nicht gelingen, möge der Kreischef in seiner Funktion als Gesellschafter der Medius-Kliniken doch bitte prüfen lassen, ob man den Bonus nicht aus eigener Tasche bezahlen könnte. Dass Krankenpflegern verwehrt bleibt, was in der Altenpflege gilt, ist für SPD-Fraktionschef Michael Medla eine „unerträgliche“ Ungerechtigkeit und „ein Beitrag zur Politikverdrossenheit.“ Was er erwartet: Dass der Bundesgesundheitsminister nachbessert. Man dürfe jedoch nicht nur mit dem Finger auf andere zeigen. „Es gibt durchaus kommunale Kliniken, die selbst ein Zeichen setzen,“ lässt Medla durchblicken.

Bereitwillig auslöffeln was andere eingebrockt haben? Da schwillt einem wie Eininger schon mal der Kamm. Man streite sich mit dem Sozialministerium noch immer über die Abgeltung von Überstunden von 200 Klinikmitarbeitern, wird der Landrat deutlich. „Mit Leuten, die während Corona im Homeoffice waren und den Rasen gemäht haben.“ Eininger betont: Er habe größten Respekt vor der Leistung der gesamten Krankenhausbelegschaft. „Deshalb setzen wir uns auf allen Ebenen für eine Lösung ein - auch für eine tarifliche.“

Was ein Einlenken unterm Strich bedeuten würde, rechnet die Verwaltung schon mal vor: Eine Sonderzahlung von 1 500 Euro für jede Pflegekraft, wie sie Minister Jens Spahn angekündigt hatte, würde die Kreiskliniken rund zwei Millionen Euro kosten. Soll die Prämie wie versprochen steuerfrei bleiben, verdoppelte sich diese Summe auf vier Millionen. Für die Verwaltung viel Geld angesichts der noch nicht absehbaren Folgen der Krise für die Krankenhäuser. „Mit viel Glück gehen wir am Ende mit einer Null raus. Wenn‘s schlecht läuft, mit 30 Millionen Verlust,“ sagt Eininger

Vom Tisch ist das Thema Pflegebonus damit noch nicht. In seiner nächsten Sitzung am 17. September wird sich der Aufsichtsrat der Medius-Kliniken erneut damit beschäftigen. Dort sitzt auch der Landrat wieder mit am Tisch.

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