Zwischen Neckar und Alb

Neuanfang der Partei durch Wechsel

OBs Zieger und Bolay fordern Schmids Rückzug

Die parteiinternen Kritiker des SPD-Landesvorsitzenden Nils Schmid erklären ihre Forderung nach dessen Rücktritt mit der Sorge, die Diskussion über die Verantwortung für die ­Wahlniederlage könnte ­verwässert werden.

Esslingen. Wie der Esslinger Oberbürgermeister Jürgen Zieger gestern erklärte, könne er zum Umgang der Parteispitze mit dem Absturz nicht länger schweigen. Gemeinsam mit Parteifreunden habe er Schmid deshalb zum Rücktritt aufgefordert. Ein entsprechender Brief hat in den vergangenen Tagen landesweit starke Beachtung gefunden. „Wir haben vergeblich gewartet, dass Konsequenzen aus der Niederlage gezogen werden“, sagt Zieger. Nach dem Wahlergebnis könne man nicht zur Tagesordnung übergehen. Weil der Wahlkampf ausschließlich auf Schmid zugeschnitten worden sei, hält er dessen Rücktritt für unausweichlich. „Für den Neuanfang der Partei brauchen wir den Wechsel“, so der OB.

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Als Zufall bezeichnet es Zieger, dass die Rücktrittsforderung vor allem im Wahlkreis Esslingen laut wird. Wie berichtet, ist der erwähnte Brief auch von dem Esslinger Finanzbürgermeister Ingo Rust und dem Ostfilderner Oberbürgermeister Christoph Bolay unterschrieben worden. Der Esslinger Oberbürgermeister betont aber, auch in anderen Wahlkreisen gebe es Unterstützung für den Vorstoß. Spekulationen, der Brief sei mit dem SPD-Abgeordneten Wolfgang Drexler abgestimmt, weist er zurück. „Wir haben mit ihm über diese Initiative nicht gesprochen.“

Bolay begründet seine Unterschrift so: „Bereits am Wahlabend habe ich auf Schmids Rücktritt gewartet. Ich war konsterniert, dass er diesen Schritt nicht einmal angeboten hat.“ Nachdem wochenlang nichts geschehen sei, habe er sich zu dem gemeinsamen Vorstoß entschlossen. Zahlreiche Rückmeldungen bestätigen ihn nachträglich. Weil der Parteivorsitzende und die Generalsekretärin Katja Mast nicht überzeugt hätten, müssten Konsequenzen gezogen werden. Beide müssten die Verantwortung dafür übernehmen, dass der Markenkern der Partei nicht mehr erkennbar sei. Wie Zieger lehnt es Bolay ab, die Personaldiskussion mit eigenen Vorschlägen anzuheizen. Der Oberbürgermeister aus Ostfildern lässt sich lediglich die Anmerkung entlocken, er könne sich auch eine Übergangslösung vorstellen. Namen nennt er aber nicht.

Nicht einverstanden mit dem Vorstoß der Kommunalpolitiker ist Michael Beck. Der Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Esslingen hält die öffentliche Diskussion für „extrem unglücklich“. Er hätte sich zunächst eine interne Analyse der Ursachen für die Niederlage gewünscht. In diesem Rahmen wäre in seinen Augen auch der richtige Ort für eine Personaldebatte gewesen. Nach seiner persönlichen Meinung zu Schmids politischer Zukunft befragt, weicht Beck aus. „In diesem Punkt möchte ich mich heute noch nicht festlegen.“