Zwischen Neckar und Alb

„SPD muss wie der FC Bayern auftreten“

Versammlung Imageproblem statt Inhaltsproblem? Beim Kreisparteitag der Sozialdemokraten in Oberboihingen wurde vor allem eines gefordert – eine klare, einheitliche Linie nach außen hin. Von Rudi Fritz

Die Teilnehmer und Referenten des SPD-Kreistages versprühten viel Optimismus und forderten zu neuer Geschlossenheit in ihrer Par
Die Teilnehmer und Referenten des SPD-Kreistages versprühten viel Optimismus und forderten zu neuer Geschlossenheit in ihrer Partei auf. Foto: Rudi Fritz

Mehr Optimismus, Einigkeit, Führungsanspruch und gegenseitigen Respekt in ihrer Partei haben die Redner auf dem SPD-Kreisparteitag in Oberboihingen gefordert. „Wir befinden uns in einer existenziellen Krise“, sagte Kreisvorsitzender Michael Beck angesichts von aktuellen Umfragewerten von 14 Prozent. Für die neu zu wählende SPD-Parteispitze war ein klarer Trend für das Duo Olaf Scholz/Klara Geywitz auszumachen.

Kreisvorsitzender Beck begrüßte rund 100 Genossen in der Oberboihinger Gemeindehalle. In einer flammenden Rede warnte er seine Parteifreunde davor, dass man sich in der SPD nicht gegenseitig zerriebe, und bemängelte, dass bei den Sozialdemokraten aktuell keine klare Linie erkennbar sei. „Wir müssen nach außen hin einheitlicher auftreten, um wieder wahrgenommen zu werden und erfolgreich zu sein“, appellierte Beck.

In seinem kämpferischen Vortrag durchleuchtete der Bundestagsabgeordnete Nils Schmid das bundespolitische Parkett. „Wir haben in einer schwierigen Phase Verantwortung für unser Land übernommen“, zeigte sich Schmid stolz darüber, dass die SPD nach dem Scheitern der Jamaika-Koalition Flagge gezeigt hat. Als Highlights der zweijährigen Regierungskoalition bezeichnete er die Haushaltspolitik, die solide für Zukunftsinvestitionen aufgestellt sei, die Abschaffung des Solidaritätszuschlages für 90 Prozent der Bevölkerung, die Durchsetzung der Grundrente für 1,2 Millionen Rentner und die Verabschiedung des Klimaschutzgesetzes. „Die SPD ist der Motor für die Grundrente, die Umwelt- und die Bildungspolitik“, so der Nürtinger Bundestagsabgeordnete. Das Ergebnis der Bundestagswahl 2021 sei so offen wie noch nie. Entgegen aktueller Tendenzen müsse die SPD wieder so weit kommen, einen Regierungs- und Kanzleranspruch zu erheben.

Ins ähnliche Horn blies bei der anschließenden Diskussionsrunde auch der Kirchheimer Landtagsabgeordnete Andreas Kenner. „Wir müssen als SPD so wie der FC Bayern auftreten und dürfen nicht mit einem fünften Platz zufrieden sein, sondern sollten alles dafür tun, dass der nächste Bundeskanzler ein rotes Parteibuch trägt.“ SPD-Mitglied Odysseus Chatzidis pflichtete bei: „Wenn alle Bürger, die von unserer sozialdemokratischen Politik profitiert haben, uns wählen würden, kämen wir auf 50 Prozent.“

Die drei Schwerpunkte der SPD-Kreistagsfraktion Esslingen stellte der neue Fraktionsvorsitzende Michael Medla vor. Zur Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs forderte er ein 365-Euro-Jahresticket, eine Überarbeitung der Mietobergrenzen des Landkreises Esslingen und ambitioniertere Maßnahmen des Landkreises als das aktuell vorgestellte Klimaschutzkonzept. Neu in den SPD-Kreisvorstand gewählt wurden Barbara Fröhlich als stellvertretende Kreisvorsitzende, Simon Bürkle als Pressesprecher und Alexander Höhning als Beisitzer.

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