Zwischen Neckar und Alb

Stadtwerke noch stärker aufgestellt

Energie Nürtingen kauft für knapp 13,5 Millionen Euro Anteile der EnBW zurück.

Nürtingen. Die Nürtinger Stadtwerke sind künftig wieder zu 100 Prozent in kommunaler Hand. Der Gemeinderat gab einstimmig grünes Licht für den Rückkauf der Anteile, die bisher die EnBW hielt. Stadtwerke-Geschäftsführer Volkmar Klaußer betont vor allem die strategischen Vorteile, die der Rückkauf mit sich bringt.

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Die EnBW hält gut 29 Prozent der Geschäftsanteile der Versorgungssparte der Nürtinger Stadtwerke, zu der nicht Bäder oder das Parkhaus gehören. Den Rückkauf dieser Anteile hielt die Stadt Nürtingen für notwendig, weil sie die Gefahr der Einflussnahme von außen auf die Interessen des kommunalen Versorgungsunternehmens sah. Der Hintergrund: Bis 2007 waren die Stadtwerke-Anteile bei der EnBW-Tochter „EnBW Regional“ platziert, der heutigen „Netze BW GmbH“. Diese übertrug die Anteile dann auf die EnBW Kommunale Beteiligungsgesellschaft (EKB). Ohne Zustimmung des Mitgesellschafters, der Stadt Nürtingen, hätte sie dies nicht tun dürfen. Das sei im Gesellschaftsvertrag festgeschrieben, so die Stadt.

Für die Stadt war der Rückkauf deshalb wichtig, weil eine reine Beteiligungsgesellschaft im Gegensatz zu einer operativ tätigen Gesellschaft wie der EnBW einfach an einen Finanzinvestor verkauft werden könnte. Mit den Stadtwerken als Partner war man traditionell zum Beispiel über die Stromnetze verbunden. Ein fremder Investor dagegen könnte auf Geschäftsfeldern tätig sein, die zum Kerngeschäft der Stadtwerke gehören. Mit einem Finanzinvestor könnte es womöglich zu Interessenkollisionen kommen, so die Befürchtung auf Nürtinger Seite. Das sei in Einzelfällen schon mit der EnBW im Bereich der Internetversorgung geschehen. Durch einen Zufall bekam die Stadt von der Weitergabe der Anteile erst 2014 Kenntnis. Weil die EnBW die Rechtsauffassung der Stadt nicht teilte, traf man sich vor Gericht wieder. Das Verfahren wurde zwar ausgesetzt, doch ließ der Richter durchblicken, dass der Verkauf an die EKB ohne Wissen der Stadt eine Beschädigung des Vertrauensverhältnisses darstelle. Wohl auch deshalb ging die EnBW nun auf eine außergerichtliche Einigung ein und stimmte dem Rückkauf zu. Das Verfahren zog sich aber in die Länge, da ein Gutachter erst den Preis dafür bewerten musste.

Der steht nun mit knapp 13,5 Millionen Euro fest. Weil das den Haushalt der Stadt mit weiteren Schulden belasten würde, schlug Stadtwerke-Geschäftsführer Klaußer ein Konstrukt vor, das den Rückkauf außerhalb des städtischen Haushalts finanziert und dabei zum Teil Kapitalertragssteuer eingespart wird. Dazu wird die Gesellschaft „NTeKom“, über die im Roßdorf das Kabelgeschäft abgewickelt wurde, als Holding aktiviert. Uwe Gottwald