Zwischen Neckar und Alb

Themen statt Parteien

Demokratie In Filderstadt wird im Juli ein bundesweit einzigartiges Wahlverfahren getestet: Bürger wählen nach Themen.

Symbolbild

Filderstadt. Kinderbetreuung, die S-Bahn und die Situation der Stadtteile sind nur einige Themen, die die Menschen in Filderstadt bewegen. Professorin Brigitte Geißler, die in Frankfurt die Forschungsstelle für demokratische Innovationen leitet, hat mit Thomas Haigis vom Amt für Bürgerbeteiligung und Chancengleichheit einen Wahlzettel entwickelt, auf dem die Bürger differenzierter abstimmen können, als das bei einer Wahl eigentlich möglich ist.

„Das ist so etwa wie beim Shopping“, erklärt die Wissenschaftlerin das Verfahren plakativ. „Man kann verschiedene Dinge in den Einkaufswagen werfen.“ Das heißt, dass die Parteien ihre Wahlprogramme nach einzelnen Themenfeldern aufgeschlüsselt haben. So sind die Wähler nicht mehr an eine Partei gebunden. Sie können zum Beispiel bei der Frage nach Kinderbetreuung oder besseren S-Bahn-Takten für die SPD stimmen; beim Thema Stadtentwicklung dagegen für die CDU. 30 Stimmen hat jeder Wähler, die man nach den Worten des Politologen Jonathan Rinne kumulieren (anhäufen) und panaschieren (auf mehrere Parteien verteilen) kann.

Zukunftstauglich?

Die sogenannte Themis-Wahl findet vom 3. bis 9. Juli in sechs Wahllokalen im Stadtgebiet statt. „Mitarbeiter der Universität sind immer vor Ort, um die Wähler zu beraten“, sagt Brigitte Geißler. „Wenn jemand Probleme hat, helfen wir gerne.“ Da die Wahl an Computer-Terminals stattfindet, könnten die Wähler ihre Entscheidung auch rückgängig machen und überdenken. Wahlberechtigt sind alle Filderstädter ab 16 Jahren.

Was genau auf den Wahlzetteln stehen wird, verrieten Geißler und ihr Team noch nicht. „Wir haben sehr intensiv mit den Parteien gearbeitet und die Themen zugespitzt“, schildert die Wissenschaftlerin den Prozess auf kommunaler Ebene. Denn wichtig sei bei diesem Verfahren vor allem, die Themen auf den Punkt zu bringen. Ob dieses Wahlverfahren zu kompliziert ist, will das Team in diesem Testlauf herausfinden. Man wolle die Wähler vor und nach der Wahl fragen, wie sie klargekommen sind. „So können wir das Verfahren noch weiter optimieren.“ Elisabeth Maier

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