Zwischen Neckar und Alb

Unterhaken für mehr Speed im Netz

Breitbandausbau Die Rathauschefs im Kreis haben gestern ihre Vertreter in einen Zweckverband entsandt. Kreis und Kommunen hoffen bei der Glasfaserversorgung nun auf rasche Erfolge. Von Bernd Köble

Überall, wo gebaut wird, soll Glasfaser Standard sein. Die kommunale Seite erhöht den Druck auf Netzbetreiber.Markus Brändli
Überall, wo gebaut wird, soll Glasfaser Standard sein. Die kommunale Seite erhöht den Druck auf Netzbetreiber. Foto: Markus Brändli

Mehr Schulterschluss war nie. Vertreter von 41 der insgesamt 44 Städte und Gemeinden im Kreis Esslingen haben sich gestern im Landratsamt zur konstituierenden Sitzung eines Zweckverbands Breitbandversorgung getroffen. Die Wahl der künftigen Repräsentanten fand allerdings ohne drei statt: Die Gemeinderäte der Großen Kreisstädte Esslingen, Ostfildern und Leinfelden-Echterdingen müssen über einen Verbandsbeitritt erst noch entscheiden. Die Zustimmung gilt jedoch als sicher. Die letzte Abstimmung findet am 11. März im Esslinger Ratsgremium statt.

„Gemeinsam ist man stärker“, beschreibt Landrat Heinz Eininger den Leitgedanken hinter dem Zusammenschluss. Er hätte auch lauten können: Not macht erfinderisch. Vom unterversorgten Landstrich zur Modellregion - 1,1 Milliarden Euro will die Telekom als Partner investieren, um sämtliche Betriebe und 90 Prozent der Haushalte in der Region bis 2030 über Glasfaser mit schnellem Internet zu versorgen.

Um dieses - Zitat Eininger - „ambitionierte Ziel“ auch tatsächlich zu erreichen, dafür stellen sich die 179 Kommunen in fünf Landkreisen gemeinsam mit der Landeshauptstadt breit auf. Ab April soll eine übergeordnete Gigabit Region Stuttgart GmbH direkt mit der Telekom über konkrete Ausbaumaßnahmen verhandeln. Die Abstimmung auf Kreisebene übernehmen die fünf Zweckverbände, die Bauarbeiten, Planung und Flächenerwerb koordinieren, Daten bündeln und gemeinsam mit Stadtwerken und Gemeindeverwaltungen den Ausbau vo­rantreiben sollen.

Der Zweck heiligt dabei buchstäblich die Mittel. Wenn es da­rum geht, Doppelstrukturen zu vermeiden und Synergien zu nutzen, ist Eininger auch ein kommunaler Zweckverband recht, auch wenn diese Form der Interessenvermittlung inzwischen als in die Jahre gekommen gilt. Der Esslinger Landrat jedenfalls musste gestern gestehen: „Ich bin zum ersten Mal bei der Gründung eines Zweckverbands dabei.“

Dass inzwischen auch sämtliche sechs Großen Kreisstädte bereit sind, auf den Zug aufzuspringen, wird als Erfolg gefeiert. Ebenso, dass der Bund seine Förderquote inzwischen auf 90 Prozent erhöht hat. In Esslingen und auf den Fildern stand man dem Modell lange Zeit skeptisch gegenüber. Der Kirchheimer Gemeinderat entschied sich bereits im Oktober für einen Beitritt.

Jetzt sind rasche Erfolge gefragt, „schließlich steckt hinter dem Zweckverband auch eine Erwartungshaltung“, meint Lenningens Bürgermeister Michael Schlecht, der als Stellvertreter mit an der Verbandsspitze steht. Um zu zeigen, dass die jährliche Umlage in Höhe von 142 000 Euro plus 50 000 Euro Kapitaleinlage gut angelegtes Geld sind, will auch Eininger zügig Fortschritte sehen. Man habe jetzt die Basis, einen entscheidenden Schritt nach vorn zu tun, betonte er in der gestrigen Sitzung. „Wichtig ist, dass wir noch in diesem Jahr zu konkreten Umsetzungen kommen.“ Vorrang beim Ausbau haben demnach Schulen, Kliniken und Gewerbebetriebe.

Ein Stuhl bleibt vorerst leer

Landrat Heinz Eininger ist von der Verbandsversammlung gestern zum Vorsitzenden des neuen Zweckverbands Breitbandversorgung gewählt worden. Sein Stellvertreter ist Lenningens Bürgermeister Michael Schlecht. Beide werden ab April auch im Aufsichtsrat der Gigabit Region Stuttgart GmbH sitzen, der Vertreter aus fünf Landkreisen angehören.

In den fünfköpfigen Verwaltungsrat des Zweckverbandes wurden neben den beiden Oberbürgermeistern aus Nürtingen und Filderstadt, Otmar Heirich und Christoph Traub, auch die Bürgermeister Marcel Musolf (Bissingen) und Armin Elbl (Wernau) gewählt. Die Stadt Kirchheim ist durch Bürgermeister Stefan Wörner vertreten, der einen Stellvertreterposten besetzt. Ein Stuhl bleibt bis zur nächsten Verbandssitzung für einen Vertreter aus Esslingen, Ostfildern oder Leinfelden-Echterdingen reserviert. Die drei großen Kreisstädte hatten bis zum gestrigen Zeitpunkt noch keinen Beschluss über einen Beitritt zum Zweckverband gefasst.

Die Geschäftsführung im Verband wird Markus Grupp übernehmen. Beim Wirtschaftsförderer im Esslinger Landratsamt liefen bisher schon die Fäden beim Thema Breitbandversorgung im Kreis Esslingen zusammen.bk

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