Zwischen Neckar und Alb

Vier Fragen an Ministerpräsident Winfried Kretschmann

Symbolbild Ministerpräsident Winfried Kretschmann

Herr Kretschmann, Was fahren Sie für ein Auto? Privat fahre ich einen Euro-6-Diesel.

Wäre es ein Euro 5 könnten Sie ab April nicht mehr in die Stuttgarter City fahren. Verstehen Sie, dass sich Besitzter darüber aufregen? Ich kann das sehr gut nachvollziehen. Sie müssen aber verstehen, dass wir die Euro 5 aus den Fahrverboten heraushalten wollten. Das haben Gerichte entschieden und uns dazu gezwungen, aufgrund von EU-Normen. Wir dürfen jetzt aber nicht den Fehler machen, Gerichtsurteile anzuzweifeln, die uns nicht genehm sind. Wir leben in einem Rechtsstaat, und an diesem Prinzip darf man nicht rütteln. Die Grenzwerte sind auch schon lange bekannt, der Staat hatte lange Gelegenheit, die Menschen darauf vorzubereiten. Das ist aber versäumt worden.

Könnte man nicht auch die Messmethoden ändern? Man kann die Grenzwerte in Zweifel ziehen. Aber es ist ja grundsätzlich so, dass die Luft beständig besser wird in den Städten, nur geht das alles eben nicht so schnell.

Also werden Sie nichts gegen die drohenden Fahrverbote unternehmen? Wir können es politisch nicht ändern. Wir hatten ja schon mal die Plaketten in Rot, Gelb und Grün, die haben sehr gut funktioniert und wurden auch akzeptiert. Die Lösung bringt aber langfristig nur ein Mix aus Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs, der Radwege und neuen Mobilitätskonzepten. zap

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