Die politische Großwetterlage in Afghanistan und den angrenzenden Staaten ist unübersichtlich. Niemand vermag derzeit verlässlich abzuschätzen, ob, wann und wie viele Menschen auf der Flucht vor dem Taliban-Regime nach Deutschland kommen werden. Mit entsprechend vielen Fragezeichen sind denn auch die Pläne versehen, mit denen sich der Landkreis Esslingen auf einen möglicherweise verstärkten Zuzug von Flüchtenden vorbereitet.
Nach Schätzungen des Flüchtlingshilfswerks UNHCR könnten infolge des Machtwechsels eine halbe Millionen Afghanen ihrer Heimat den Rücken kehren. Die unmittelbaren Nachbarländer Usbekistan, Tadschikistan, Turkmenistan und Pakistan haben deutlich gemacht, dass sie keine weiteren Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen wollen. Angaben aus dem Bundesinnenministerium zufolge haben von den rund 34 000 Menschen, die auf den US-Militärstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz ausgeflogen worden waren, bislang rund 90 Menschen einen Asylantrag gestellt. Rund 21 000 der im Zuge der Luftbrücke nach Deutschland gelangten Menschen sind den Worten eines Ministeriumssprechers zufolge zwischenzeitlich in die USA ausgeflogen worden.
Noch keine konkreten Zahlen
„Der Kreisverwaltung liegen bislang noch keine konkreten Zahlen vor, wie viele weitere Personen aus Afghanistan zu welchem Zeitpunkt als Kontingentflüchtlinge dem Landkreis zugewiesen werden“, sagt Sarah Panten, die Sprecherin der Kreisverwaltung. Ob und wie lange die in Deutschland verbleibenden Flüchtlinge vom Bund oder dem Land Baden-Württemberg in den Erstaufnahmeeinrichtungen aufgenommen werden und wann sie dann von dort in die Obhut und Verantwortung der Landkreise gegeben würden, sei noch nicht geklärt.Bisher sind laut Kreisverwaltung 42 Kontingentflüchtlinge aus Afghanistan aufgenommen worden. Ungeachtet der noch nicht gelösten Frage der Aufnahme der vor den Taliban geflüchteten Menschen aus Afghanistan zeichnet sich den Worten Sarah Pantens zufolge bereits seit Juli dieses Jahres eine generelle Zunahme von Flüchtlingen im Landkreis Esslingen ab. Die Kapazität in der vorläufigen Unterbringung des Landkreises beträgt 1210 Plätze. Davon sind derzeit 904 belegt.
„Aufgrund erforderlicher Umzüge und zur Berücksichtigung sozialer, kultureller und ethnischer Gesichtspunkte können die Gemeinschaftsunterkünfte nicht vollständig belegt werden“, sagt Sarah Panten. Ihren Worten zufolge legt die Kreisverwaltung Wert darauf, die mögliche Aufnahme von zusätzlichen Kontingentflüchtlingen aus Afghanistan im Schulterschluss mit den Kommunen zu bewerkstelligen. Da es sich bei den Flüchtlingen aus Afghanistan um Menschen handelt, die auf der Grundlage einer humanitären Hilfsaktion von der Bundesrepublik Deutschland direkt aufgenommen werden, müssten sie kein Asylverfahren durchlaufen. Im Esslinger Landratsamt geht man deshalb davon aus, dass die Kontingentflüchtlinge nach einem sechsmonatigen Zwischenaufenthalt in den Gemeinschaftsunterkünften des Landkreises zügig der kommunalen Anschlussunterbringung in den Städten und Gemeinden zugewiesen werden.
„Deshalb ist es wichtig, dass die Kommunen die erforderlichen Kapazitäten in der Anschlussunterbringung schaffen“, betont die Kreissprecherin. Dass das im Landkreis Esslingen mit seiner hohen Bevölkerungsdichte und vor dem Hintergrund einer angespannten Lage am Wohnungsmarkt kein leichtes Unterfangen sei, wisse man auch im Landrats-
amt.
Aufenthaltserlaubnis statt Asyl
Die Asylsuchenden und Flüchtlinge werden durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auf der Grundlage des „Königsteiner Schlüssels“ auf die Bundesländer verteilt. Die von Baden-Württemberg aufzunehmenden Personen werden über die Landeserstaufnahmeeinrichtung den Aufnahmebehörden der Stadt- und Landkreise in die vorläufige Unterbringung nach Bevölkerungsschlüssel zugewiesen. Nach Abschluss des Asylverfahrens werden diese den Städten und Gemeinden in die Anschlussunterbringung zugewiesen.
Kontingentflüchtlinge wie die aus Afghanistan durchlaufen kein Asylverfahren. Sie erhalten in der Regel eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen und bei Bedarf Sozialleistungen auf Grundlage und nach den Vorgaben des Sozialgesetzbuchs. adt