Zwischen Neckar und Alb

Zwaschka klagt wegen übler Nachrede

Grüne sieht sich unfair behandelt

Zwaschka klagt wegen übler Nachrede
Zwaschka klagt wegen übler Nachrede

Ostfildern. Ihr schlechtes Abschneiden bei der Kandidatennominierung der Grünen für die Bundestagswahl 2017 führt Jutta Zwaschka auf üble

Anzeige

Nachrede im Vorfeld der Wahl zurück. Die Ärztin aus Scharnhausen hat deshalb eine Wahlanfechtungsklage beim Kreisschiedsgericht ihrer Partei eingereicht. Außerdem hat die 48-Jährige die Grünen-Fraktion im Ostfilderner Gemeinderat verlassen. Sie will ihr Mandat allerdings als unabhängige Einzelstadträtin ausüben.

„Undemokratisch und unfair“ sei es vor der Kandidatennominierung zugegangen, behauptet Zwaschka. Es könne nicht angehen, dass Amtsträger vor der Wahl Werbung für bestimmte Kandidaten machten. Die 48-Jährige kritisiert damit insbesondere Margarete Schick-Häberle, die Grünen-Fraktionssprecherin im Ostfilderner Gemeinderat und Mitglieder aus dem Ortsvorstand ihrer Partei, die sich klar für Stephanie Reinhold positioniert hätten. Die 41-Jährige aus dem Grünen-Ortsverband Ostfildern, die die Sozialhilfestelle in Plieningen leitet, hatte am 13. Juli mit 43 Stimmen klar das Rennen gemacht. Dahinter landete mit fünf Stimmen Christwart Engelen vom Ortsverband Aichwald abgeschlagen auf Platz zwei. Auf nur zwei Stimmen war Jutta Zwaschka gekommen. „Ich hatte gedacht, ich bekomme eine faire Chance“, sagte Zwaschka. „Da ist richtig Antiwerbung gegen mich gemacht worden.“ Nach ihrem Demokratieverständnis hätten sich Amtsträger vor einer solchen Nominierungsveranstaltung neutral zu verhalten.

Bei den Grünen in Ostfildern wundert man sich über das Vorgehen der Parteikollegin. Mit ihrer forschen und unnachgiebigen Art eckte die Umwelt- und Tieraktivistin intern oft an. Ja, sie habe Zwaschka vor der Nominierung gesagt, dass sie Stephanie Reinhold für die geeignetere Kandidatin hält und sie deshalb wählen wird, bestätigt Fraktionssprecherin Margarete Schick-Häberle. Doch sei sie überrascht gewesen, dass die Wahl so eindeutig für die 41-Jährige ausgegangen war. Am Tag nach ihrer Niederlage habe Zwaschka angekündigt, die Gemeinderatsfraktion zu verlassen. Ein Gesprächsangebot habe sie bedauerlicherweise abgelehnt, so Schick-Häberle. „Wir müssen ihren Austritt aus der Fraktion zur Kenntnis nehmen“, heißt es in einer von Gemeinderat Jürgen Kleih unterzeichneten Pressemitteilung der Grünen in Ostfildern. „Allerdings würden wir es gegenüber den grünen Wählern als fairer ansehen, wenn sie auch ihr Mandat zurückgeben würde, das sie nur durch einen guten Platz auf der grünen Liste für die Kommunalwahl erhalten hat.“ Dazu ist die Ärztin jedoch nicht bereit. Sie werde ihr Mandat behalten, allerdings als parteilose Stadträtin.

Zwaschka räumt ein, dass es seit der Kommunalwahl 2014 zwischen ihr und den anderen Fraktionsmitgliedern immer wieder Unstimmigkeiten gegeben habe. Auf Ablehnung sei beispielsweise gestoßen, dass sie sich beim Freundeskreis Asyl engagierte. Auch ihre Aktion zur Rettung von Bäumen im Ruiter Ortskern war sowohl in der Fraktion als auch im gesamten Gemeinderatsgremium heftig kritisiert worden. Die nach ihrer Meinung unfaire Behandlung bei der Kandidatennominierung war für Zwaschka „der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat“.