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Attac fordert Bürgerrat für Kirchheim

Aktivisten Probleme bei Klima und Demokratie: In einem Online-Dialog werden dazu am 19. März Ideen gesucht.

Kirchheim. „Was sind neben der Pandemie-Krise derzeit die beiden drängendsten Themenfelder, die es politisch zu lösen gilt, global und kommunal?“ Diese Fragen stellt die Attac-Regionalgruppe Kirchheim in einer Pressemitteilung. Ganz oben steht der anstehende Klimawandel, gegen den mit „allen erdenklichen Anstrengungen auf allen Ebenen“ angekämpft werden müsse. „Wir alle müssen umgehend handeln!“, lautet der Appell. Zweitens stehe die Demokratie unter Druck. „Viele Bürger fühlen sich nicht mehr gehört oder repräsentiert. Das Potenzial an Unzufriedenen wächst. Es müssen Mittel gesucht werden, um sie wieder in das demokratische Miteinander einzubinden“, lautet die Mahnung von Attac.

Für beide Themen, so die Sprecher der Attac-Regionalgruppe, gebe es vor Ort ideale Verknüpfung. Denn Kirchheim hat sein volles Potenzial an Maßnahmen zur Abwendung des gefährlichen Klimawandels noch lange nicht ausgeschöpft. Deshalb könne die Forderung sein, für Kirchheim einen Aktionsplan zur Klimaneutralität zu erarbeiten - unter Beteiligung und im Dialog mit Kirchheimer Bürgerinnen und Bürgern.

Dazu könnte ein losbasierter Bürgerrat einberufen werden. Dafür gebe es andernorts bereits erfolgreiche Beispiele. Zuletzt hatte ein bundesweiter Bürgerrat unter Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zu Empfehlungen für „Deutschlands Rolle in der Welt“ getagt. In Stuttgart wird derzeit ein Einwohner­antrag zur Einsetzung eines solchen zum Thema Klima vorbereitet. „Es kann ein ausgezeichnetes Mittel sein, zu guten Meinungsbildungen zu gelangen, die politischen Entscheidungsträger zu beraten, zu einer besseren Politik zu führen und Vertrauen in die Demokratie zu schaffen“, heißt es in einem Bericht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, OECD.

Globaler Klimastreiktag

Die Regionalgruppe Kirchheim und Umgebung von Attac will hierzu einen ersten Input geben. Sie lädt am globalen Klimastreik­tag, Freitag, 19. März, um 19.30 Uhr zu einer Online-Diskussions­runde zu diesem Thema ein. Dabei wird Irene Kamm von der Initiative zum Bürgerrat Stuttgart Grundsätzliches zum Sinn und Inhalt eines Bürgerrates sowie Spezielles zum Thema Klima erläutern und auch von den bisherigen Aktivitäten in Stuttgart berichten. Anschließend soll diskutiert werden, ob dies für Kirchheim sinnvoll sein könnte, das Projekt auf den Weg zu bringen.

1 Die Veranstaltung findet über Zoom statt. Der Einwahllink ist hier: www.attac-netzwerk.de/Kirchheim