Großveranstaltungen im Wahlkampf folgen häufig einer ähnlichen Dramaturgie: Vom Podium herunter hält die politische Prominenz mehr oder minder kämpferische Reden, das Publikum lauscht, applaudiert oder macht seinem Unmut Luft. Bundeskanzler Olaf Scholz geht in diesem ungewöhnlich kurzen Wahlkampf andere Wege. „Town-Hall-Meeting“ nennt sich ein Format, das in den USA weit verbreitet ist und das die Wahlkampfstrategen des Kanzlers nun auch für Esslingen gewählt haben: Statt langer Reden suchte Scholz im Neckar Forum den Dialog mit dem Publikum. Gut eine Stunde lang beantwortete er Fragen der Zuhörer, zwischendurch ging er ins Publikum. Denn er ist überzeugt: „Die Wahl wird nicht von Demoskopen entschieden, sondern von den Wählerinnen und Wählern.“
Das Interesse an einer Begegnung mit Olaf Scholz war groß: Die rund 700 Plätze waren binnen zwei Tagen ausgebucht, und auch wenn nicht alle kamen, spürte der Kanzler viel Zuspruch. Wer dabei sein wollte, musste sich frühzeitig anmelden, am Eingang wurde jeder kontrolliert, die Fotografen mussten bis kurz vor Schluss Abstand halten, Polizei und Bundeskriminalamt waren mit Großaufgebot vor Ort. Am Ende verlief der Abend ruhig – dass die Junge Union vor der Halle für einen Politikwechsel demonstrierte, wurde gelassen hingenommen. Olaf Scholz präsentierte sich im Saal als Kanzler, der die Dinge im Griff und in einer Ampel-Regierung viel bewegt hat, auch wenn das Image der rot-grün-gelben Zweckehe nicht das beste war und ist. Und so ganz nebenbei sollte sein Auftritt den hiesigen SPD-Bundestagskandidaten Argyri Paraschaki-Schauer (Esslingen) und Nils Schmid (Nürtingen) Rückenwind verschaffen.
Olaf Scholz ließ sich die Gelegenheit nicht entgehen, seinen CDU-Rivalen Friedrich Merz ins Visier zu nehmen: „Es gehört zu den Traditionen unseres Landes, dass wir im Umgang unter den demokratischen Parteien ein paar Grundsätze haben. Und zu diesen Grundsätzen zählte seit vielen Jahrzehnten, dass es keine Zusammenarbeit gibt mit den extremen Rechten.“ Das habe auch Merz stets so versichert. Dass der nun bei zwei Abstimmungen im Bundestag zur Migration erklärt habe, ihm sei es egal, ob die AfD zustimme oder nicht, findet Scholz bedrückend: „Damit hat er sein Wort gebrochen, das ist nicht gut für Deutschland. Was kann ich ihm noch glauben? Alles ist diskutierbar, nur eines nicht: Dass man mit der AfD zusammenarbeitet.“
Wie sehr die Themen Migration und Integration die Menschen beschäftigen, wurde bei vielen Fragen aus dem Publikum deutlich. Scholz nahm für sich in Anspruch, unter seiner Regie habe die Regierung „toughe Entscheidungen“ getroffen, um der irregulären Migration zu begegnen. Weitere Gesetze – auch im Sicherheitsbereich – habe er angestoßen, Unterstützung von Seiten der CDU jedoch vermisst. Und süffisant meinte er: „Politisches Handeln statt Sprücheklopfen hilft.“ Scholz verwies auf einen unter seiner Regierung erreichten Rückgang der irregulären Migration und darauf, dass es viele Beispiele gelungener Integration gebe: „Vor diese Menschen müssen wir uns schützend stellen.“ Mehrere Wortmeldungen aus dem Publikum unterstrichen, dass viele Menschen mit einer positiven Migrations-Biografie die aktuellen Debatten als verletzend empfinden.
Es war ein ganzer Strauß von Themen, die zur Sprache kamen: die Finanzlage des Bundes und die Schuldenbremse, die Scholz mit Blick auf besondere Herausforderungen wie den Ukrainekrieg gerne gelockert sähe, sichere Renten, für die er wie für eine gute Bildung stehen wolle, die wirtschaftliche Entwicklung und die Transformation in vielen Wirtschaftszweigen, das Auseinanderdriften der Gesellschaft, die innere Sicherheit und ein mögliches Verbot der AfD. Doch da warnt Scholz vor Schnellschüssen: „Wenn man das macht, muss es auch sitzen.“
Ein sichtlich aufgeräumter Kanzler war an diesem Abend im Esslinger Neckar Forum zu erleben. Scholz nahm sich Zeit für viele Fragen, hinterher zog sich quer durch den Saal eine lange Schlange derer, die mit dem Kanzler für ein Selfie posieren wollten – Olaf Scholz erfüllte gelassen unzählige Fotowünsche. Für eine Dame im Saal war der Abend ein besonderes Geschenk: Karin Roth, die an diesem Tag Geburtstag feierte. Die frühere Esslinger Bundestagsabgeordnete saß früher zusammen mit Olaf Scholz am Hamburger Senatstisch und wurde vom Kanzler hinterher mit persönlichen Glückwünschen bedacht. Sie fand den Abend sehr gelungen: „Das ist ein sehr gutes Format, weil sich Spitzenpolitiker wie Olaf Scholz auf einer gemeinsamen Ebene mit den Bürgerinnen und Bürgern begegnen. Solche Veranstaltungen werden immer wichtiger, um Vertrauen in die Politik zu stärken oder zu bilden.“
Stimmen zum Abend mit Olaf Scholz
Paul Magino: Dem früheren katholischen Dekan Paul Magino hat dieses Veranstaltungsformat gut gefallen: „Ein breites Spektrum von Themen wurde angesprochen, und man hat an den Fragen aus dem Publikum gesehen, wie sehr die Migration die Menschen derzeit bewegt. Ich habe nicht verstanden, weshalb Friedrich Merz im Bundestag so agieren konnte. Damit hat er sich selbst geschadet. Olaf Scholz ist an diesem Abend ganz anders rübergekommen als im Fernsehen. Allein dafür hat es sich gelohnt, hierher zu kommen.“
Daniela Rößler: „Auf mich hat Olaf Scholz sehr sympathisch gewirkt. Dass er nicht nur eine Rede gehalten, sondern ganz direkt mit den Menschen im Saal gesprochen hat, fand ich sehr gut, weil man ihn auf diese Art ganz anders kennengelernt hat. Er war sachlich, blieb immer ruhig. Der Abend hat auf mich überhaupt nicht langweilig gewirkt.“
Peter Ramlow: Der Marketing-Experte und Sänger gab Olaf Scholz den Rat mit, die Leistungen seiner Partei stärker zu betonen: „Die SPD hat in der Ampel viel geleistet. Darauf sollte sie stärker hinweisen.“ Ramlow ging mit dem Eindruck nach Hause, dass der Kanzler seinen Appell aufgreifen wird: „Ich glaube, meine Worte sind bei ihm angekommen.“
Roland Karpentier: Der langjährige Esslinger Rathaussprecher war sehr angetan vom Format eines „Town-Hall-Meetings“: „Ich dachte, dass Olaf Scholz zu Anfang viel länger redet, aber er hat sofort das Gespräch mit den Zuhörern gesucht. Er hat sehr differenziert geantwortet. Ich war positiv überrascht.“ adi