Vor einigen Tagen fand in Hengen der traditionelle Dorfhock statt – ein Fest, das für Gemeinschaft, Spaß und das Miteinander im Ort steht. Im vergangenen Jahr wurde während des Hocks aber ein Stein, oder wohl eher ein Fels, namens Amazon ins Rollen gebracht. Es folgte eine Lawine von Diskussionen und Protesten, die weit über die Grenzen des Uracher Ortsteils hinausging.
Ausgelöst wurden die öffentlichen Debatten durch ein Banner, das während des Hengener Hocks auf einem Feld aufgehängt wurde. „Amazon hier ???“ stand darauf. Verwaltung, Stadt- und Ortschaftsräte sollten endlich offen Stellung beziehen. Vor allem die Tatsache, dass bis dahin die Gespräche mit dem Online-Händler und die Planungen hinter verschlossenen Türen abliefen, stieß bei vielen Bürgerinnen und Bürgern auf Unmut: Sie wollten nicht vor vollendetet Tatsachen gestellt werden.
Klares Votum
Jetzt, ziemlich genau ein Jahr später, sprachen sich Verwaltung und Gemeinderat während einer Sondersitzung für einen Bürgerentscheid aus. Dieser Beschluss wurde vor vollbesetzten Zuschauerplätzen, einstimmig und ohne weitere Diskussionen, gefasst. Als Termin für das große Finale wurde der 9. November festgesetzt. Damit liegt die endgültige Entscheidung, ob „die Stadt Bad Urach städtische Fläche zur Ansiedelung von Amazon zur Verfügung stellen soll“, so die Fragestellung des Bürgerentscheids, nun in den Händen der Uracher Bürgerinnen und Bürger.
Das ist der einzig richtige Weg. Das ist gelebte Demokratie.
Gerhard Stooß, Ortsvorsteher von Hengen
Dass es dazu kommen würde, war nicht unbedingt vorhersehbar. Neben kontroversen Debatten wurden in Hengen und den umliegenden Gemeinden Flugblätter gegen die Ansiedlung von Amazon verteilt. Gleichzeitig ebnete der Gemeinderat Ende Juni mit seiner Zustimmung zur Erweiterung des Baugebietes „Rübteil II“ den Weg für den Online-Giganten, der seinerseits bereits ein Baugesuch eingereicht hat. Und Bürgermeister Elmar Rebmann sprach zwischenzeitlich davon, dass eventuell noch vor der Sommerpause ein Kaufvertrag mit Amazon unterzeichnet werde. Für Aufregung und Entsetzen sorgte zudem ein Drohbrief am Auto einer an dem Bebauungsplanverfahren beteiligten Person.
Quorum erreicht
Der Widerstand riss nicht ab. Zuletzt starteten Kritiker ein Bürgerbegehren und sammelten 985 Unterschriften, von denen 929 gültig waren. Die notwendige Stimmenanzahl von 659 – sieben Prozent der wahlberechtigten Bürger – um einen Bürgerentscheid auf den Weg zu bringen, war damit deutlich überschritten. Die Stadtverwaltung und die Kommunalaufsicht sahen bei der Vorprüfung des Bürgerbegehrens jedoch sowohl in der Fragestellung als auch in einem Maßnahmenvorschlag Fehler in der Formulierung. Vermutlich wäre das Bürgerbegehren somit für unzulässig erklärt worden. Die Initiatoren wollten dennoch an ihrer Fragestellung festhalten. Wie berichtet, schien bis zuletzt alles auf eine juristische Auseinandersetzung vor dem Verwaltungsgericht hinauszulaufen.
Die Stadtverwaltung habe sich dann Gedanken gemacht und nach einer anderen Lösung gesucht, erklärte Elmar Rebmann. So sei man auf die Idee gekommen, ein Ratsbegehren und somit einen vom Gemeinderat selbst initiierten Bürgerentscheid herbeizuführen. Hierfür hätten verschiedene Gespräche zwischen Verwaltung, Gemeinderäten und Vertrauenspersonen des Bürgerforums, welches das Bürgerbegehren initiiert hatte, stattgefunden. „Es war ein konstruktives und gutes Miteinander“, berichtete Rebmann. Vor 14 Tagen habe man sich dann darauf geeinigt, dass „wenn zweidrittel aller Mitglieder des Stadtrates einverstanden sind, das Bürgerforum sein Bürgerbegehren zurückzieht“, so der Rathauschef.
Erstmalig in Urachs Geschichte
Das wurde nun erreicht. Hengens Ortsvorsteher Gerhard Stooß sieht das Votum der Stadträte als eindeutiges Stimmungsbild. „Das ist der einzig richtige Weg. Das ist gelebte Demokratie“, erklärte er im Anschluss an die Abstimmung.
Es wird also einen Bürgerentscheid geben – „Das ist das erste Mal in der Geschichte der Stadt Bad Urach“, erklärte Rebmann. Zumindest sei das so recherchiert worden. „Allerdings“, so der Bürgermeister weiter, „gab es Anfang der 1980er Jahre in Hengen so etwas Ähnliches: eine Bürgerbefragung.“ Damals sei es um das Feuerwehrhaus gegangen.
Wie dem auch sei, „alles ist ein erstes Mal. Wir von der Verwaltung stehen hinter diesem Vorgehen“, so Rebmann. Wie das einmütige Abstimmungsergebnis zeigt, auch der Gemeinderat. Jetzt gilt es für den Bürgerentscheid im November alles vorzubereiten und die vorgeschriebenen Fristen einzuhalten. Die Kosten für die Durchführung des Bürgerentscheids werden von der Verwaltung auf etwa 35.000 Euro geschätzt.
Worüber dürfen die Bad Uracher abstimmen?
Erstmals in der Geschichte Bad Urachs kommt es zu einem Bürgerentscheid: Die Bürgerinnen und Bürger entscheiden am 9. November: „Soll die Stadt Bad Urach städtische Fläche zur Ansiedelung von Amazon zur Verfügung stellen?“ So lautet die Fragestellung an die Bürgerschaft.