„Bislang weitgehend planmäßig ohne größere negative Abweichungen“ – so das Resümee der Bissinger Kämmerin Simone Lappöhn zu ihrem aktuellen Finanzzwischenbericht, den sie wie üblich zur Jahresmitte dem Gemeinderat präsentierte.
Was die bisherigen Steuereinnahmen im Ergebnishaushalt angehe, so liegen die Sollstellungen – also die erwarteten Beträge – der Grundsteuer B mit 712.717 Euro momentan etwas über dem Planansatz von 640.000 Euro. „Allerdings sind beim Finanzamt hierzu einige Widersprüche eingegangen, man muss also abwarten, in welcher Höhe Rückzahlungen anstehen“, betonte Lappöhn. Eine Punktlandung zeichne sich bei der Grundsteuer A ab, kalkuliert wurde mit 24.000 Euro, das Soll belaufe sich aktuell auf 23.557 Euro. Bei der Gewerbesteuer wurde vorsichtig mit Einnahmen von 1,3 Millionen Euro kalkuliert. Mittlerweile rechnet die Kämmerin bis zum Jahresende eher mit rund 1,8 Millionen Euro. Bei der Einkommenssteuer geht Simone Lappöhn in diesem Jahr von 2,7 Millionen Euro an Einnahmen aus. „Nach aktuellem Stand sind bisher 774.136 Euro eingegangen“, so die Kämmerin. Der angestrebte Ansatz werde voraussichtlich noch erreicht.
Unterm Strich erwartet Simone Lappöhn im Ergebnishaushalt am Ende eine leichte Verbesserung des kalkulierten ordentlichen Ergebnisses von minus 2,1 Millionen Euro. „Insgesamt wird das laufende Haushaltsjahr aber trotzdem voraussichtlich deutlich schlechter abschließen als die vorherigen Jahre. Grund dafür sind die Mehrbelastungen im Finanzausgleich aufgrund des guten Ergebnisses aus dem Jahr 2023.“
Große Ausgaben stehen an
Im Finanzhaushalt sind im Haushalt 2025 insgesamt rund 4,9 Millionen Euro an Investitionen eingeplant. Bisher sei nur ein geringer Anteil davon ausgegeben, so Lappöhn. Das werde sich angesichts der Hauptprojekte wie der Sanierung des Sportgeländes und des Breitbandausbaus bis zum Jahresende noch ändern. Voll ausgeschöpft werde der geplante Investitionsbetrag allerdings nicht. „Dabei handelt es sich allerdings nicht um Einsparungen, sondern nur um verzögerte Ausgaben“, betonte die Kämmerin. Was die Reserve angehe, so verfüge die Gemeinde über liquide Mittel von 3,2 Millionen Euro, davon seien rund 2,7 Millionen als Festgeld angelegt.
Was den Gesamthaushalt angehe, so sei dieser gut kalkuliert worden, sagte Bürgermeister Jens Fritz angesichts der aktuell nur geringfügigen Abweichungen an der einen oder anderen Stelle. „Wir gehen derzeit von einer leicht positiven Entwicklung aus, das kann sich aber auch schnell ändern. Wir tun daher gut daran, mit einer gewissen Vorsicht weiterzuplanen.“ Gerade in Sachen Grundsteuer lägen die endgültigen Zahlen erst vor, wenn die Widerspruchsverfahren komplett durch seien, so Fritz. „Das dauert noch eine ganze Weile.“
Auch Siegfried Nägele (UWV) gab für die Folgezeit zu bedenken, dass manche Zahlungen aktuell geplanter Investitionen dann erst in den kommenden Jahren Thema werden.