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Elf Bäume sorgen für Verdruss

Planung Ob das Neubaugebiet Dorfwiesen II tatsächlich ausgewiesen werden kann, steht in den Sternen.

Schlierbach. Landauf, landab schlagen sich Gemeinden bei der Ausweisung neuer Baugebiete mit Naturschutzbelangen herum. Grund dafür ist der Paragraph 33a des Naturschutzgesetzes des Landes, der Streuobstwiesen eine besondere Schutzwürdigkeit zuschreibt. Auch Schlierbach ist betroffen, wie bei der Vorstellung der Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung im Gemeinderat deutlich wurde. Knackpunkt ist die Stellungnahme der unteren Naturschutzbehörde, die beim Landratsamt angesiedelt ist. Diese sieht die von der Gemeinde Schlierbach vorgelegte Planung „äußerst kritisch“, denn für das Baugebiet müsse in den Streuobstbestand eingegriffen werden.

Hohe Hürden für Ausnahmen

Zwar sieht das Gesetz selbst Ausnahmen vor, die eine Ausweisung neuer Baugebiete ermöglichen. Ein Durchführungserlass des zuständigen Ministeriums wiederum stellt jedoch so hohe Hürden auf, „dass die Tür, die vom Gesetz einen Spalt offen gelassen wird, direkt vom Durchführungserlass wieder zugemacht wird“, so Planer Manfred Mezger vom Büro mquadrat. Denn um überhaupt in den Genehmigungsprozess einsteigen und die betroffenen Streuobstwiesen in Bauland umwandeln zu können, sind aufwendige Vorprüfungen und Abwägungen zu treffen. Und ob die Ergebnisse dann von der Behörde anerkannt werden, steht in den Sternen.

Planungsprozess geht weiter

Der Gemeinderat von Schlierbach beschloss dennoch einstimmig, im Planungsprozess weiterzumachen. Kurt Moll von der CDU, dienstältester Gemeinderat, erinnert sich noch gut an die Zeit vor über 30 Jahren zurück, als das Gebiet im Flächennutzungsplan als potenzielles Baugebiet vorgesehen wurde. „Das fällt uns jetzt auf die Füße, dass wir in den letzten Jahrzehnten mit Augenmaß vorgegangen sind.“ Wäre die Gemeinde in den letzten Jahren nicht sparsam mit den ihr zur Verfügung stehenden Flächen umgegangen, wäre das Baugebiet längst entstanden, sagt Kurt Moll bedauernd. „Wenn jetzt gerade mal elf Bäume verhindern, dass wir dringend benötigten Wohnraum bauen, verstehe ich die Welt nicht mehr.“

Zumal, wie Ralf Dreizler von den FUW bemerkte, die Bäume nicht in einem geschlossenen Bestand, sondern einzeln verstreut in dem Areal stünden, und: „Die Bäume werden auch noch weder gepflegt noch bewirtschaftet.“ Klaus Buchele von der CDU fasste die Diskussion abschließend zusammen mit dem Statement: „Wir müssen das jetzt probieren, denn sonst kommen wir nicht weiter.“ Volkmar Schreier