Zwischen Neckar und Alb
„Gemeinsam die Pandemie bekämpfen“

Politik   Der SPD-Bundestagsabgeordnete Nils Schmid spricht von einem guten Arbeitsklime in der Ampel-Koalition.

Oberboihingen. Corona ist das Thema, das alles beherrscht – auch beim Neujahrspressegespräch des SPD-Bundestagsabgeordneten Nils Schmid. Unabhängig von der  Pandemiebekämpfung sieht der außenpolitische Sprecher seiner Fraktion die Folgen der Coronakrise für das Zusammenleben: „Der direkte Austausch ist doch etwas ganz anderes als der digitale Austausch. Es fehlt der persönliche Kontakt.“

Corona sei nicht nur ein Thema der Gesundheitspolitik. „Das beschäftigt uns auch ökonomisch. Für Wirtschaft, Handel und die Gastronomie ist die 2 G-Regel sehr schwierig.“ Deshalb hält Nils Schmid die Verlängerung der Corona-Hilfen und der Kurzarbeit für unerlässlich: „Wir haben auch weltweite Lieferengpässe. Das macht es in unserer Region besonders schwer für den Maschinenbau.“

Auch wenn es nicht zur Bundespolitik gehört, ärgert sich Nils Schmid über eine Sonderregelung in Baden-Württemberg: „Im Unterschied zu anderen Bundesländern zählt bei uns der Buchhandel leider nicht zu den Branchen, die Artikel des täglichen Bedarfs anbieten.“ Er persönlich findet das mehr als bedauerlich, weil die Kultur schwer darunter zu leiden hat.

„Die zunehmende Aggressivität der Impfgegner sehe ich mit Besorgnis“, sagt der Abgeordnete. Bei Aufforderungen zu Gewalt dürfe es keine Toleranz geben. „Wenn die gleiche Energie nicht für Demonstrationen aufgebracht wird, sondern dafür, gemeinsam die Pandemie zu bekämpfen, wäre uns viel mehr geholfen.“ Einen allgemeinen Lockdown wie vor einem Jahr schließt Nils Schmid aus. Trotzdem stellt er fest: „Ungeimpfte werden wir weiterhin stark einschränken.“

Was er ebenfalls mit Sorge sieht: „Wenn Gruppen irgendetwas ablehnen, trägt das häufig sektiererische Züge. Das war auch schon bei den Protesten gegen Stuttgart 21 so, dass da plötzlich etwas zur Glaubensfrage erhoben wird. Für mich hat das aber mehr mit generellen gesellschaftlichen Verwerfungen zu tun als mit dem jeweiligen Sachthema.“
 

Ran an die Arbeit!
Nils Schmid
zur neuen Regierung der „Ampel“

Ähnlich sieht er die Lage, wenn es um neue Gewerbegebiete geht: „Ich bin sehr unglücklich über den Ausgang des Bürgerentscheids in Dettingen.“ In Weilheim sieht er den Vorteil, dass im Rosenloh ohnehin ein Gewerbegebiet in Planung sei und dass von vornherein klar ist, worum es geht und wer sich dort ansiedeln will. Die Brennstoffzellenproduktion sei „eine Riesenchance für Weilheim und für die Region“. Er hofft deshalb, dass auch einmal Befürworter ihre Stimme erheben und nicht nur Gegner: „Es ist natürlich immer leichter, jemanden zu mobilisieren, der dagegen ist.“

Von der neuen Regierung in Berlin verspricht sich Nils Schmid so etwas wie Aufbruchsstimmung: „Wir wollen den Mindestlohn auf 12 Euro anheben, wir wollen in Klimaschutz und Digitalisierung investieren und wir wollen Genehmigungsverfahren beschleunigen.“ Der Bundestag habe ein arbeitsreiches Jahr vor sich. Es gehe auch darum, die Kommunen zu entschulden und ihnen Geld an die Hand zu geben, um etwa in Bildung, Betreuung und Sportstätten investieren zu können: „Ohne Kommunen funktioniert nichts.“

International setzt Nils Schmid weiterhin auf eine enge Zusammenarbeit mit Frankreich – unabhängig vom Ausgang der Präsidentschaftswahl im Mai. Auch die Zusammenarbeit mit den USA gestalte sich unter Biden weitaus einfacher als unter Trump. Von großer Bedeutung seien die Entwicklungszusammenarbeit und die Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele. Die Ampel-Koalition habe eine gute Arbeitsatmosphäre geschaffen. Der Umgang miteinander sie freundlich, auch wenn Konflikte nicht ausbleiben werden. Für den Start der neuen Regierung gibt Nils Schmid das Motto aus: „Ran an die Arbeit!“     Andreas Volz