Holzmaden. In seinen Grundzügen steht der Gemeindehaushalt für 2022 fest, und die Aussichten gestatten es Bürgermeister Florian Schepp, „verhalten optimistisch“ zu sein. Am Ende steht ein positives ordentliches Ergebnis in Höhe von 161 000 Euro.
Auch der geplante Kredit in Höhe von einer Million Euro bereitet dem Schultes keine Kopfschmerzen: Seit 2011 ist der Kernhaushalt schuldenfrei, seitdem wurde kein fremdes Geld benötigt. Nun ist es an der Zeit: Großprojekte wie die Sanierung der Gemeindehalle und der Ausbau der Breitbandversorgung, der in diesem Jahr abgeschlossen worden ist, seien Projekte für kommende Generationen. Auch aufgrund der niedrigen Zinsen sei eine Kreditaufnahme daher absolut gerechtfertigt, sagte Florian Schepp. Bei den Investitionen sticht der zweite Naturkindergarten mit 130 000 Euro heraus. Größter Posten bleiben die Baumaßnahmen mit insgesamt 2,7 Millionen Euro. So werden jeweils 100 000 Euro in den Neubau der Seestraße und in Bushaltestelle und Zebrastreifen an der Ortsdurchfahrt K 1201 investiert.
Nach der positiven Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen im vergangenen Jahr, die mit mehr als zwei Millionen Euro deutlich über den veranschlagten 1,2 Millionen lagen, plant man für 2022 nun mit rund 1,7 Millionen Euro. „Es hat sich besser entwickelt als befürchtet“, findet Rainer Stephan (HBL). Dennoch bleibt der Haushalt durch die Corona-Folgen weiter angespannt, mit einer endgültigen Erholung rechnet man im Rathaus erst für das Haushaltsjahr 2024. Die Verabschiedung des Haushaltsentwurfs ist für die Sitzung am 29. März geplant.
„Blitzer“ und Fraktionsgröße
Mehr Sicherheit und weniger Lärm verspricht sich die Verwaltung von Geschwindigkeitskontrollen im Ort. Drei stationäre „Blitzer“ möchte sie daher beim Landratsamt beantragen, einmal an der Ortsausfahrt Richtung Jesingen, einmal Höhe Festool Richtung Weilheim und an der Aichelberger Straße. Dort müssten sie allerdings auf dem breiten Gehweg stehen. Das ließe zwar noch Platz für Fußgänger, dennoch gefällt das nicht allen Gemeinderäten. Bei einer Gegenstimme wird beschlossen, die Blitzer zu beantragen und notwendige Mittel im Haushalt freizugeben.
Wie groß eine Fraktion im Gemeinderat sein darf, ist in der Geschäftsordnung geregelt. In der Neufassung ist die Größe zunächst auf drei Mitglieder festgelegt worden. Auf Anregung von Rainer Stephan darf man künftig aber schon mit zwei Personen eine Fraktion bilden. Der Antrag wurde bei zwei Gegenstimmen angenommen.Thomas Zapp