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Notzingen: Gemeindefinanzen entwickeln sich weitgehend nach Plan

Haushalt Kämmerer Sven Kebache verzeichnet in seinem Finanzzwischenbericht 15 Millionen auf der hohen Kante.

Notzingen. Die Gewerbesteuereinnahmen liegen in Notzingen im Plan, derzeit bei rund 1,2 Millionen Euro. „Das wird sich zum Jahresende dann konkret zeigen“, erklärte Notzingens Kämmerer Sven Kebache. Insgesamt seien die Gewerbesteuereinnahmen seit dem Jahr 2022 stark rückläufig, lagen sie 2020 noch bei 1,43 Millionen Euro und 2021 sogar bei 1,96 Millionen. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer stellt neben der Gewerbesteuer die wichtigste Einnahmequelle dar. Der Planansatz für 2023 beträgt rund 3,15 Millionen Euro. Die Mai-Steuerschätzung ging nun allerdings von geringeren Einnahmen aus, was für die Gemeinde Notzingen unterm Strich derzeit Mindereinnahmen in Höhe von rund 97 000 Euro bedeutet, erläuterte Sven Kebache.

Was die sonstigen Einnahmen und Ausgaben im Ergebnishaushalt angeht, ging der Kämmerer auf einzelne kurz ein. Grundsätzlich gebe es hier aktuell keine größeren Abweichungen zum Haushaltsplan. In Sachen Brandschutz verlangt die Gemeinde je nach Einsatzart einen Kostenersatz. In den Planungen lag der Ansatz der Benutzungsgebühren bei 3000 Euro. Dieser wurde in der ersten Jahreshälfte bereits mit rund 12 300 Euro deutlich überschritten. Der hohe Kostenersatz geht auf eine größere Ölspur zurück. Den Einnahmen stehen hier allerdings auch höhere Ausgaben für die Straßenreinigung gegenüber. Dieser Planansatz von ebenfalls 3000 Euro musste um gut 5200 Euro für die Reinigung überschritten werden.

Höhere Fördergelder vom Bund fließen dafür für den Heizungstausch und die Installation einer Solarthermieanlage in der Sporthalle sowie auf deren Dach in die Gemeindekassen: Statt der geplanten 250 000 Euro wurden 288 000 Euro bewilligt. Auch die Holzerlöse fielen höher aus. Stand Anfang Juli wurden 43 146 Euro eingenommen, kalkuliert worden war mit 30 000 Euro. „Sehr gut ist aktuell die Zinsentwicklung, auch für die Festgeldanlagen“, gab Sven Kebache bekannt. 150 000 Euro waren an Zinseinnahmen veranschlagt, bis zum Jahresende rechnet der Kämmerer mit zusätzlichen 50 000 Euro, da die Gemeinde weiterhin genug liquide Mittel zum Anlegen hat. Auf der Ausgabenseite fallen bei der Sporthalle Mehrkosten von gut 57 000 Euro für ein neues Fundament der zu erneuernden Schornsteinanlage im Zuge der Heizungsumrüstung an. Bisher wurde angenommen, dass die bestehende Anlage genügt, dem ist nicht so. Das geschätzte negative ordentliche Ergebnis liegt für das Haushaltsjahr aktuell bei - 218 170 Euro (Planansatz: - 221 260 Euro). Auch hier gelte es das Jahresende abzuwarten, so Sven Kebache: „Vielleicht können wir doch noch ein Plus daraus machen.“

Nachtrag für Hauskauf

Im Finanzhaushalt sind Einnahmen aus Investitionstätigkeit von rund 325 000 Euro veranschlagt und Investitionen in Höhe von 1,54 Millionen Euro. Das läuft bisher nach Plan. Ein Nachtragshaushaltsplan mit Nachtragssatzung wurde zudem erlassen, da die Gemeinde für den Kauf des Gebäudes Talstraße 10 über eine Million Euro in die Hand nimmt. Dort soll bekanntermaßen die Hausarztpraxis als Mieter einziehen.

Zum Ende der ersten Jahreshälfte hat Notzingen stolze 15 Millionen Euro auf der hohen Kante (Vorjahr: rund zwölf Millionen Euro). Das hängt laut Kebache vor allem mit der Auflösung des Sonderkontos zur Finanzierung des Wohngebiets Hofäcker IV zusammen, über das sämtliche Einnahmen und Ausgaben abgewickelt wurden. Mehr als 312 000 Euro hat die Gemeinde Anfang des Jahres dank eines weiteren Grundstückverkaufs eingenommen, insgesamt wurden über das Sonderkonto der Gemeinde mehr als 2,66 Millionen Euro an liquiden Mitteln zugeführt. Katja Eisenhardt