Owen. Es ist ein Tagesordnungspunkt, der normalerweise schnell abgehandelt ist. Die Rede ist vom Finanzzwischenbericht, in dem die Verwaltung dem Gemeinderat zur Jahresmitte einen Zwischenstand gibt, wie es um die Einnahmen und Ausgaben bestellt ist. Spätestens seit der Bewerbervorstellung vor der Bürgermeisterwahl in der Teckhalle, in der Konkurrent Oliver Knur Owen finanziell schwierige Zeiten prognostiziert hatte, ist der Haushalt jedoch ein Politikum – und Verena Grötzingers ausführliche Einleitung durchaus als Antwort zu verstehen.
„Die Finanzen der Stadt Owen sind in Zukunft, wie auch bereits in der Vergangenheit, gut geordnet“, sagte Verena Grötzinger. In den letzten 16 Jahren habe die Stadt Owen insgesamt 28 Millionen Euro in das Infrastrukturvermögen und die öffentlichen Einrichtungen investiert, und das zuzüglich der regelmäßigen Unterhaltungsmaßnahmen im Hoch- und Tiefbau. Parallel habe man Schulden abbauen können bis hin zu einer Nullverschuldung im Kernhaushalt und habe keine neuen Kredite aufnehmen müssen.
Elf Millionen Euro Investitionen
Für die nächsten Jahre hat sich die Verwaltung einiges vorgenommen. Der zweite Bauabschnitt der Neuen Straße steht an, die Sanierung und Erweiterung des Rathauses, der barrierefreie Umbau der Bushaltestellen, Grundstücksankäufe zur Umsetzung des ersten Bauabschnitts der Gebietserweiterung Owen West, der Neubau des Naturkindergartens, der Abriss und Neubau des Kindergartens Rinnenweg und die aktuelle Sanierung der Alten Schule. Die Verwaltung hat für all diese Maßnahmen Mittel in Höhe von elf Millionen Euro eingeplant. „Nach aktuellem Stand können wir das ohne Kreditaufnahme schaffen“, sagt Verena Grötzinger. Zwar muss die Gemeinde dabei ran ans Ersparte, aber jetzt kommt ein entscheidender Punkt, den Oliver Knur bei der Kandidatenvorstellung nicht erwähnt hat, wenn er davon überhaupt wusste: Bei der Darstellung der Finanzierung sind die Zuschüsse und Drittmittel noch nicht eingerechnet. Beispielsweise werden allein für die Sanierung und Erweiterung des Rathauses Mittel aus dem Landessanierungsprogramm in Höhe von 1,5 bis 2 Millionen Euro erwartet.
„Diese Einnahmen sind deshalb bisher unberücksichtigt geblieben, weil die Förderbescheide noch nicht für alle Bereiche vorliegen und die Stadtverwaltung wie ein vorsichtiger Kaufmann plant“, sagt Verena Grötzinger. Trotzdem kann man jetzt schon sagen: Die Verwaltung wird nicht elf Millionen Euro vom Sparbuch abzweigen müssen, sondern weniger.
Den eigentlichen Finanzzwischenbericht stellte Stadtkämmerin Katja Schaible vor. Anhand einer Gegenüberstellung der wesentlichen Einnahmen und Ausgaben mit den Haushaltsplanansätzen erklärte sie den Stand zum 30. Juni sowie zum 31. August und die mögliche Entwicklung bis zum Jahresende. Bisher verlaufe alles nach Plan, und es seien keine nennenswerten Abweichungen zu verzeichnen. Lediglich im Bereich der Personalkosten werde man mit fast 400.000 Euro unter dem Planansatz bleiben. Eingeplant waren 4,2 Millionen Euro, am Ende wird man voraussichtlich nur 3,8 Millionen Euro brauchen.