Kreis. Nicht nur die Schüler in Baden-Württemberg, auch die heimischen Bundestagsabgeordneten haben jetzt Zeugnisse erhalten: Das unabhängige und überparteiliche Internetportal Abgeordnetenwatch.de hat Noten für das Antwortverhalten der insgesamt 102 Volksvertreter aus dem Südwesten vergeben, darunter befinden sich sechs Abgeordnete aus dem Landkreis Esslingen.
Es geht allein um Quantität, nicht um Inhalte, betonen die Initiatoren. Aufgezeigt werden soll, wer den Dialog mit den Bürgern ernst nehme. In die Bewertung floss die Zahl der seit Beginn der aktuellen Legislaturperiode im Herbst vergangenen Jahres auf der Dialogplattform gestellten Bürgerfragen ein sowie die Antwortquote. Die Note „sehr gut“ erhielt, wer mindestens 97 Prozent der Fragen beantwortete. Wer hingegen nur selten oder gar nicht reagierte, wurde mit „mangelhaft“ oder „ungenügend“ bewertet.
Gleich dreimal wurde die Bestnote „sehr gut“ vergeben: Nils Schmid (SPD/Wahlkreis Nürtingen) hat demnach alle eingegangenen 15 Bürgerfragen beantwortet. Auch Renata Alt (FDP/Nürtingen/zehn Fragen) und Michael Hennrich (CDU/Nürtingen/fünf Fragen) weisen eine Antwortquote von 100 Prozent auf.
Die Note „gut“ gab es für Matthias Gastel (Grüne/Nürtingen). Er hat auf 70 von 74 Bürgeranfragen reagiert, was einer Quote von 95 Prozent entspricht. Der Statistik zufolge ist der Verkehrspolitiker jedoch der in dieser Legislaturperiode meistgefragte Bundestagsabgeordnete aus Baden-Württemberg. Markus Grübel, CDU-Abgeordneter aus dem Wahlkreis Esslingen, dürfte mit seinem Ergebnis weniger zufrieden sein: Nur eine von zwei Fragen hat er auf Abgeordnetenwatch beantwortet, die Quote von 50 Prozent reicht nur für die Note „ausreichend“. Die schlechteste Bewertung der Abgeordneten aus dem Kreis erhielt der Grünen-Politiker Sebastian Schäfer (Esslingen). Mit einer Antwort auf drei eingereichte Bürgerfragen reichte es lediglich für Note „mangelhaft“. Damit rangiert er auf einem der letzten Plätze im Ranking und lässt nur noch elf Parlamentarier aus dem Land hinter sich, die überhaupt nicht auf Anfragen reagiert haben. Schäfer kommentiert sein Ergebnis so: „Im alltäglichen Stress ist mir die Beantwortung zweier Fragen, die nicht meine Arbeitsbereiche betreffen, bei einem Portal durchgerutscht. Das sollte nicht passieren.“
Insgesamt erhielten 61 Abgeordnete aus Baden-Württemberg die Note „sehr gut“, teilen die Betreiber der Plattform mit. Siebenmal wurde das Antwortverhalten der Volksvertreter mit „gut“, sechsmal mit „befriedigend”, dreimal mit „ausreichend“ und viermal mit „mangelhaft“ bewertet. Ein „ungenügend“ gab es für 19 Abgeordnete aus dem Südwesten. Zwei Abgeordnete wurden nicht berücksichtigt, weil an sie bislang keine Fragen gestellt wurden. Die Durchschnittsnote liegt bei 2,4.
Nach Angaben der Betreiber handelt es sich bei Abgeordnetenwatch mit monatlich über 215 000 Besuchern um das größte politische Dialogportal Deutschlands. Elke Hauptmann