Kommunalwahl 2019

Bremen weckt Verlierer auf

Regierungskoalition Die hiesigen Vertreter der Großen Koalition in Berlin räumen ein, moderne Themen nicht ausreichend besetzt zu haben. Die Wahl im kleinen Bremen hat Auswirkungen auf die große Politik. Von Irene Strifler

Siegmar Gabriel kommt mit Dr. Nils Schmid ins Wachthaus von 10 bis 12 zum Bürgerdialog  AUCH AN ESSLINGER ZEITUNG
Siegmar Gabriel kommt mit Dr. Nils Schmid ins Wachthaus von 10 bis 12 zum Bürgerdialog AUCH AN ESSLINGER ZEITUNG

Von einer „herben Schlappe“ spricht der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nils Schmid mit Blick auf den gesamten Wahltag, aber auch speziell auf Bremen. Dort hofft er auf ein rot-rot-grünes Bündnis, eine Lösung, die im Stadtstaat, der keine außenpolitischen Belange verfolge, durchaus denkbar sei. „Die SPD tut gut daran, sich auch Optionen jenseits der CDU offenzuhalten“, betont er und bezeichnet die Bremen-Wahl als „Weckruf“. Der Finanzexperte sucht Ursachen für das Desaster: „Personaldebatten greifen zu kurz“, meint er und verweist auf inhaltliche Fragen. Die Sozialdemokraten hätten kaum Zukunftsthemen besetzt wie Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Digitalisierung. Jetzt müsse man an der inhaltlichen Modernisierung arbeiten.

Dass junge Köpfe nicht automatisch richtig liegen, liegt für Schmid spätestens seit den Äußerungen von Juso-Chef Kevin Kühnert zur Kollektivierung großer Unternehmen auf der Hand. „Das hat uns sehr geschadet“, betont er und warnt: „Wir dürfen nicht wieder in die Mottenkiste greifen.“ Die SPD brauche jetzt Zeit. Dass das kleine Bremen die Koalition in Berlin aus den Angeln hebt, glaubt er nicht. „Die Leute haben kein Verständnis, wenn dauerhaft die Regierung infrage gestellt wird“, spricht er sich für Sacharbeit aus.

Weckruf-Charakter bescheinigt der Wahl auch der Kirchheimer CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich: „Es muss uns gelingen, unsere bekannten Stärken in der Außen- und Sicherheitspolitik zu verknüpfen mit den modernen Anforderungen unserer Zeit“, meint er und fordert ebenfalls den Brückenschlag zu Arbeitsbereichen wie Digitalisierung, Freiheit im Netz oder Klimaschutz. „Die Themen sind auf dem Markt, wir haben sie nicht ernst genug genommen“, bedauert er, ergänzt aber auch, dass Politik letztlich durch Personal gemacht werde: „Da haben wir ein Problem.“ Der CDU müsse nun der Brückenschlag gelingen Richtung Mitte der Gesellschaft, also zum urbanen Milieu, wie es auch Kirchheim präge. Zwar sei er ein Fan der Großen Koalition mit erfahrenen Politikern als Macher gewesen, doch nun werde die CDU von der SPD in den Abwärtsstrudel gerissen. Mit Konsequenzen für die Berliner Regierung rechnet Hennrich allerdings erst nach den Herbst-Wahlen in Ostdeutschland. Das Wahlergebnis in Bremen, bei dem die CDU die SPD überholte, sei angesichts der desaströsen Gesamtzahlen kein Trost. Im Gegensatz zu seinem SPD-Kollegen hofft er hier auf ein Jamaika-Bündnis aus Schwarz, Gelb und Grün.

Michael Hennrich
Michael Hennrich
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