Notzingen. „Die Gemeinde steht gut da“, erklärte Bürgermeister Sven Haumacher. Seine Analyse: In der Vergangenheit gab es gute Bürgermeister und Gemeinderäte, die allesamt gute Entscheidungen getroffen haben. Als einziges großes Projekt sei der Hochwasserschutz geblieben. „Der Rest ist abgearbeitet“, stellte der Schultes fest, der nicht jedem Hype hinterherspringen will, sondern in kleinen Schritten das Notwendige realisieren. „Mein Fazit: Ich bin mit der Gesamtsituation zufrieden“, so Sven Haumacher.
Kämmerer Sven Kebache erläuterte den Haushalt, der für ihn mehr ist als nur ein Zahlenwerk. Er stellte ein Zitat von Marie von Ebner-Eschenbach seiner Präsentation voran: „Was wir heute tun, entscheidet darüber, wie die Welt von morgen aussieht“.
Unverhohlen ist seine Freude, dass sich die Einnahmen der Gemeinde in den vergangenen drei Jahren besser entwickelt haben als zunächst prognostiziert. Trotz des Aufwärtstrends würden die Haushaltsjahre jedoch einer Achterbahnfahrt gleichen. „In den vergangenen zwei Jahren ging es steil nach oben – jetzt aber leicht retour“, so die Einschätzung des Kämmerers. Staatsschulden und Bankenkrise im Euro-Raum nennt er als Hemmschuh, weitere Belastungen durch fortlaufende Investitionen insbesondere im Bereich Bildung und Betreuung durch steigende Personalausgaben müsse der Haushaltsplan ebenfalls auffangen. „Erschwerend kommt hinzu, dass bis 2020 das neue Haushaltsrecht einzuführen ist. Dann wird es immer schwieriger, den Haushalt auszugleichen“, befürchtet Sven Kebache. Er hofft deshalb, dass es zu keiner finanziellen Talfahrt kommt.
Trotz sämtlicher Fallstricke blickt er mit Zuversicht in die Zukunft. „Notzingen steht immer noch gut da“, so sein Fazit. Für dieses Jahr rechnet er mit stabilen Steuereinnahmen, jedoch auch mit einer Entnahme von rund 77 000 Euro aus den Rücklagen. Als Grund nannte er: „Nachdem im Haushaltsplanentwurf für 2013 einige Planansätze für Investitionen im Vermögenshaushalt veranschlagt werden mussten und der Gemeinde ab dem laufenden Jahr keine Bauplätze mehr zur Verfügung stehen – in der Vergangenheit dienten sie als weitere Einnahmequelle für den Ausgleich der Vermögenshaushalts – sieht der Entwurf die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage vor.“
Insgesamt rechnet der Kämmerer mit einem Gesamtvolumen des Haushaltsplans von rund 7,5 Millionen Euro. Davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt knapp 6,9 Millionen Euro und auf den Vermögenshaushalt knapp 630 000 Euro. „Erfreulicherweise sieht der Haushaltsplanentwurf für 2013 erneut eine positive Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt vor. Im Vergleich zum Vorjahr konnten diese sogar nochmals deutlich verbessert werden“, erklärte Sven Kebache. Zu verdanken sei dies der besseren Entwicklung der Einnahmen aus Steuern von Bund und Land. Deshalb rechnet der Kämmerer mit einer Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von knapp 510 000 Euro – im Vorjahr waren es knapp 420 000 Euro. „Der Gemeinde stehen somit nach Abzug der ordentlichen Tilgung rund 408 000 Euro zur Finanzierung von Investitionen im Vermögenshaushalt zur Verfügung“, führte Sven Kebache weiter aus.
Negativ zu Buche schlagen würden sich im Verwaltungshaushalt erneut die Personalausgaben. „Nachdem inzwischen die Ganztagsbetreuung im Kindergarten Letten ausgebaut wurde und dafür zusätzliches Personal eingestellt werden musste, haben sich vor allem die Personalausgaben im Kindergartenbereich um rund 50 000 Euro erhöht“, so der Kämmerer.
Die zur Verfügung stehende Geldsumme schrumpfen lassen vor allem aber die Umlagen. „Sie haben einen neuen Höhepunkt erreicht – als Folge des sehr guten Ergebnisses aus dem Jahr 2011“, erläuterte Sven Kebache. So muss Notzingen beispielsweise allein an den Landkreis Esslingen rund 100 000 Euro mehr bezahlen. Insgesamt kommt für die Bodenbachgemeinde die stolze Summe von knapp 2,2 Millionen Euro an Umlagen zustande.
Die stattliche Summe von etwa 80 000 Euro will Notzingen für die Sanierung der Feldwege ausgeben. Der größte Batzen entfällt dabei auf den Schlierbacher Weg. In Zusammenarbeit mit der Nachbarkommune wird in diesem Zusammenhang auch die Brücke auf der Markungsgrenze instand gesetzt.
Die Gemeinderäte sehen trotz der warnenden Worte des Kämmerers optimistisch in die Zukunft. Sie haben die äußerst verhaltene Schätzung von Sven Kebache bezüglich der Gewerbesteuer in Höhe von 500 000 Euro zur Kenntnis genommen und rechnen fest damit, dass diese Marke geknackt wird. „Vielleicht können wir im Nachtragshaushalt ja ein kleines Plus verzeichnen“, sagte Herbert Hiller mit einem Augenzwinkern.
Haushaltsplanung 2013 Notzingen
Gesamtvolumen: 7 508 750 Euro
Verwaltungshaushalt: 6 879 750 Euro
Vermögenshaushalt: 629 000 Euro
Zuführungsrate: 508 880 Euro
Nettoinvestitionsrate: 407 580 Euro
Rücklagenentnahme: 77 520 Euro
Rücklagenbestand:4 350 392 Euro
Verschuldung: 606 968 Euro
Pro-Kopf-Verschuldung: 171 Euro