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Auf dem Weg zur Überwachung?

Zur Berichterstattung über Corona

Angesichts der aktuellen Diskurse und Debatten um die Einschränkung der Grundrechte zur Eindämmung des Coronavirus ist für mich eine historische Analogie mit Nachdruck erkennbar. Wir befinden uns auf dem Weg zu einem totalitären Überwachungsstaat, von dem ehemalige Stasi- und SED-Funktionäre nur hätten träumen können. Eine Corona-App, die auf digitalem Wege überprüft, mit wem ich engeren Kontakt hatte, die Verpflichtung für Gaststätten und Restaurants, meine Kontaktdaten und meine Adresse im Falle der Nachverfolgung etwaiger Infektionsketten aufzuschreiben, ebenso die Tatsache, dass das gegenseitige Misstrauen wächst und sich die Neigung dazu verschärft, seine Mitmenschen bei der kleinsten Regelübertretung zu denunzieren - all das spricht eine deutliche Sprache und lässt Parallelen zu düstersten DDR-Zeiten erkennen.

Sind derlei Selbst- und Fremd- überwachungsmaßnahmen noch verhältnismäßig oder überschreiten sie die Grenze der persönlichen Privatsphäre und der bürgerlichen Grundrechte? Wird aus Zusammenhalt Misstrauen und aus begründeter Sorge um den Nächsten pures Denunziantentum? Dürfen sich Privatpersonen selbst zu Inoffiziellen Mitarbeitern erklären und ihre Nachbarn auf sture Folgsamkeit und Regeleinhaltung überprüfen?

Und was sich noch als weitaus relevantere Frage darstellt: Wird es bei der Überwachung der Einhaltung von Corona-Maßnahmen bleiben?

Oder darf man auch schon die Leute verpetzen, die randständige oder eigene Meinungen vertreten, die vom gesellschaftlichen Mainstream abweichen? Was passieren könnte, vermag sich niemand auszumalen. Allerdings bin ich froh, dass es gerade in den jetzigen Zeiten Menschen gibt, die für Demokratie und Grundrechte auf die Straße gehen, denn der Kampf um die Freiheit und die Zukunft hat jetzt begonnen.

Roman Schuster, Kirchheim

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