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Briefe gegen das Vergessen

Appell Gegen Menschenrechtsverletzungen anschreiben

Kirchheim. Amnesty International setzt sich für Menschen ein, die wegen ihres Kampfes für Menschenrechte oder ihrer politischen Überzeugungen verfolgt werden. Die Ortsgruppe Kirchheim ruft dazu auf, mit Briefen an die Regierungen zu appellieren. Die vorformulierten Schreiben gibt es im Weltladen in der Dettinger Straße. Auf drei Fälle wird diesen Monat aufmerksam gemacht:

Sirikan Charoensiri aus Thailand

Sirikan Charoensiri - auch als „June“ bekannt - ist eine führende Menschenrechtsanwältin in Thailand, die Personen vertritt, die wegen ihrer friedlichen Ausübung der Menschenrechte strafrechtlich verfolgt werden. Seitdem sie 2015 prodemokratische Aktivistinnen der „Bewegung für neue Demokratie“ vertreten hat, sieht sie sich selbst strafrechtlich verfolgt. Sie wird unter Paragraf 368 des Strafgesetzbuchs wegen „Nichtbefolgens amtlicher Anordnungen“ und unter Paragraf 142 wegen „Unterschlagens von Beweisen“ angeklagt. Sie wird außerdem beschuldigt, Falschaussage bei der Polizei gemacht zu haben. Die Anwältin wurde im September 2016 von den Polizeibehörden vorgeladen, weil sie angeblich mit den Aktivistinnen gemeinsame Sache gemacht und rechtswidrige Aktivitäten durchgeführt haben soll. Im Falle einer Verurteilung droht ihr eine Mehrfachstrafe von bis zu 15 Jahren in drei Fällen.

Bewohner des Dorfes Nabi Saleh

Nabi Saleh ist ein kleines Dorf in den besetzten palästinensischen Gebieten, etwa 20 Kilometer nordwestlich der Stadt Ramallah im Westjordanland. Die 550 Dorfbewohner werden von der israelischen Armee immer wieder gewaltsam unterdrückt. Seit 2009 demonstrieren sie friedlich gegen die militärische Besetzung durch Israel. Sie protestieren gegen die illegal errichtete israelische Siedlung Halamish, durch die sie ihr Ackerland verloren haben. Auch haben sie keinen Zugang zur örtlichen Wasserquelle mehr. Die israelische Armee reagiert auf die friedlichen Proteste mit unverhältnismäßiger Gewalt. Bisher sind zwei Männer getötet worden: Mustafa und Rushdi Tamimi. Hunderte weitere Personen wurden verletzt. 20 Bewohner aus Nabi Saleh werden in israelischen Gefängnissen festgehalten, darunter sieben Minderjährige. Viele der Dorfbewohner haben Morddrohungen über Facebook erhalten. Die 17-jährige Aktivistin Ahed Tamimi wurde zu einer Haftstrafe verurteilt.

Dzmitry Paliyenka in Belarus

Der 23-jährige belarussische Aktivist Dzmitry Paliyenka sitzt seit zwei Jahren wegen „Gewalt oder Gewaltandrohung gegen Mitarbeiter der Strafverfolgungsbehörden“ und „Produktion oder Verbreitung von pornografischem Material“ im Gefängnis. Die Anklagen waren konstruiert und bezogen sich auf eine Fahrraddemonstration in der Hauptstadt Minsk am 29. April 2016, mit der friedlich gegen die Einschränkungen für Radfahrer demonstriert werden sollte. Seit seinem Haftantritt im April 2017 wurde Amnesty International immer wieder berichtet, dass Dzmitry Paliyenka von den Gefängnisbehörden ins Visier genommen und unverhältnismäßig streng behandelt wird. Er verbringt jeden Monat zehn Tage in Einzelhaft, sein monatliches Geldbudget wurde um ein Drittel gekürzt und seine Post wird nicht an ihn weitergeleitet.pm

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