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Dem Verlust an Demokratie entgegenwirken

Wahl „dieBasis“ betrachtet die Corona-Politik kritisch und fordert mehr Transparenz und direkte Demokratie.

Kreis. Bereits im August haben sich 72 der insgesamt 170 Mitglieder des Kreisverbandes Esslingen der Basisdemokratischen Partei Deutschland, kurz „dieBasis“, zu einer außerordentlichen Kreismitgliederversammlung getroffen, um den Vorstand neu zu wählen. Gewählt wurden als gleichberechtigte Doppelspitze der Wirtschaftsingenieur Andreas Semler und die Chemikerin Sabine Reichert. Als Schatzmeisterin bestätigt wurde die Bankkauffrau Ulrike Thalhofer-Birnbaum. Komplettiert wird der Vorstand durch zwei Schriftführer und drei Beisitzer.

Die Neuwahl sei laut einer Pressemitteilung der Partei durch den rasanten Mitgliederzuwachs seit Februar 2021 notwendig geworden. Nicht nur im Kreisverband Esslingen, sondern auch bundesweit sei die Mitgliederzahl stark angestiegen. Mit mehr als 27 000 Mitgliedern sei „dieBasis“ die neunt­stärks­te Partei in Deutschland.

Die Partei „dieBasis“ wurde am 4. Juli 2020 von 45 Mitgliedern aus 10 Bundesländern gegründet. Dabei sei die kritische Betrachtung der Corona-Maßnahmen - insbesondere hinsichtlich deren Verhältnismäßigkeit - sowie die Aufarbeitung der gesamten Corona-Politik eines der Hauptanliegen der Partei gewesen und sei es immer noch. Als zentrale politische Forderungen wolle man die sofortige Aufhebung aller Grundrechts­einschränkungen sowie der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“. Zudem stehe „dieBasis“ für eine freie Impfentscheidung und wende sich konsequent gegen eine direkte oder indirekte Impfpflicht.

Ein Impfnachweis oder ein Test­ergebnis als Vorbedingung für gesellschaftliche Teilhabe lehne „dieBasis“ laut eigenem Bekunden ab. Aus Sicht der Partei stehe die Eigenverantwortung des mündigen Bürgers vor einer staatlichen Regulierung.

Ein weiteres Anliegen der Partei sei es zudem, einem Verlust von Demokratie entgegenzuwirken. Darum setze sich „dieBasis“ für mehr Transparenz in der Politik ein, um so den Einfluss von Lobbyverbänden zurückzudrängen. Eine wichtige Rolle spielen darüber hinaus freie Medien. Nur durch unabhängige Berichterstattung werde die Abbildung eines vielfältigen Meinungsspektrums ermöglicht. Daher setze sich „dieBasis“ für die Abschaffung der Rundfunkgebühren ein.

ln ihrer politischen Arbeit stütze sich „dieBasis“ auf die vier Säulen Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz. Diese würden den Werte­rahmen der Partei bilden. Alle Inhalte der Partei seien nach dem Prinzip der Basisdemokratie entwickelt. Das bedeute, dass die politische Ausrichtung der Partei durch die unmittelbare Einbindung aller Mitglieder mittels direktdemokratischer Instrumente entschieden werde. Die von ihr vorgelebte direkte Demokratie wolle „dieBasis“ in Form von Volksbegehren und Volksentscheiden auf allen Ebenen der Politik etablieren. Die Bürgerinnen und Bürger sollten laut der Partei nicht nur bei Wahlen einbezogen werden, sondern direkt und aktiv an politischen Prozessen teilnehmen können. Nur so könne die Schwarmintelligenz, also das das Wissen der Vielen, ihr volles Potenzial entfalten. Zudem könne aus Sicht der Partei nur auf diesem Weg eine effektive Machtbegrenzung realisiert und damit echte Demokratie verwirklicht werden.

Die acht Mitglieder des neu gewählten Vorstands sehen sich als Dienstleister ihrer Parteimitglieder. Sie betonen in der Pressemitteilung, dass man die Hauptaufgabe sehr ernst nehmen wolle, den Konsens aller Mitglieder nach außen zu vertreten. Auf der Webseite diebasis-es.de gibt es Informationen zum Kreisverband Esslingen sowie die Möglichkeit, mit diesem in Kontakt zu treten. Außerdem kann dort online die Parteimitgliedschaft beantragt ­werden.pm

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