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Der Ärger über den nicht gewährten Bonus ist groß

Gespräch SPD-Delegation aus Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik informiert sich in den Medius-Kliniken

Kirchheim/Nürtingen. Die Bundesregierung finanziert einen Bonus für Pflegekräfte in Pflegeheimen und lässt gleichzeitig das Pflegepersonal in Kliniken bei dieser Art von Wertschätzung außen vor. Das hat auch im Kreis Esslingen hohe Wellen bis in den zuständigen Kreistagsausschuss hinein geschlagen. SPD-Vertreter machten sich danach ein Bild im Gespräch mit Vertretern der Medius-Kliniken.

Die SPD hatte zuvor in einer Pressemitteilung unter anderem ins Spiel gebracht, notfalls müsse überlegt werden, ob der Kreis selbst bei der Finanzierung eines Bonus einspringt. Im Kreistagsausschuss machte Landrat Heinz Eininger jedoch klar, dass diese Frage zunächst in der Entscheidungsbefugnis des Aufsichtsrats der Kliniken liege. Dieser tagt wieder am 17. September. Der Landrat wies auch darauf hin, dass die Kliniken immer noch auf erheblichen Kosten in Folge der Corona-Krise säßen, die nicht über Hilfsfonds ausgeglichen seien.

Mittlerweile haben der Bundestagsabgeordnete Dr. Nils ­Schmid, der Landtagsabgeodnete ­Andreas Kenner, der Fraktionsvorsitzende im Kreistag Michael Medla und der SPD-Kreisvorsitzende Michael Beck das Gespräch gesucht mit dem Kliniken-Geschäftsführer Thomas Kräh und dem Leiter des Pflegedienstes auf der Intensivstation Johannes ­Gommel. Kräh blickte zurück: „Wir hatten in unseren Kliniken viele Corona-­Patienten und unsere Beatmungsplätze auf über 40 verdoppelt.“ „Nicht nur die Intensität der Arbeit mit vielen Überstunden, auch die Begleitumstände waren sehr belas­tend“, erläuterte Gommel. Man habe den von Gesundheitsminis­ter Spahn versprochenen Bonus für Pflegepersonal als Wertschätzung verstanden, sagte Kräh dazu: „Der Rückzieher, was das Personal in den Kliniken betrifft, tat sehr weh.“

Mehrarbeit fiel für alle an

Landrat Eininger rechnete vor, dass die Medius-Kliniken, sollten sie mit einem steuerfreien Bonus einspringen, rund vier Millionen Euro aufbringen müssten. Der Einwand, dass das Geld nicht über alle Pflegekräfte gleichermaßen ausgeschüttet werden müsse, birgt Tücken. Vonseiten der Kliniken wird zwar bestätigt, man wisse, wer direkt mit Covid-Patienten gearbeitet habe. Kräh gibt aber auch zu bedenken, dass diese Personalbindung zu Mehrarbeit für die Pflege beim restlichen Personal geführt habe. Auch Andreas Kenner, selbst gelernter Altenpfleger, befürchtet Unfrieden.

Kräh spricht sich zumindest für eine Aufstockung der Zulage für das Infektionsrisiko und die höheren Arbeitsbelastungen aus. Bleibt nur noch die Frage, wer das finanziert. Nils Schmid räumte ein: „Es wird in einzelnen Bundesländern und auch einzelnen Kliniken unterschiedlich gehandhabt.“ Das komme allenfalls Reparaturarbeiten gleich. Das Thema müsse im Herbst nochmals auf Bundesebene aufgegriffen werden. Einig ist er sich mit Kräh, dass es um die Frage von Strukturen im Pflegebereich gehe. Es brauche Regelungen zur Bemessung des tatsächlichen Pflegeaufwands, wie es von der Deutschen Krankenhausgesellschaft, dem Deutschen Pflegerat und auch der Dienstleis­tungsgesellschaft Verdi gefordert werde. Dann könne Personal auch besser vergütet werden.

Noch eines ist Kräh wichtig: „Auch die Notfallversorgung muss besser geregelt werden, die Kassenärztliche Vereinigung darf nicht, wie derzeit geplant, dabei das Sagen haben.“ Diese sei gerade auch in der Krise keine Hilfe gewesen. Nils Schmid versprach, diese Anliegen in die Bundespolitik einzubringen.Uwe Gottwald