Esslingen. Wenn am 26. Mai ein neues Europaparlament gewählt wird, möchte sich die AfD als Alternative zu den „Altparteien“ empfehlen. Ihr schwebt ein „Europa der Vaterländer“ vor. Zum Wahlkampfauftakt hat der Kreisverband Esslingen in die Berkheimer Osterfeldhalle eingeladen.
Vera Kosova, die Sprecherin des Kreisverbands Esslingen der AfD und Bundesvorsitzende der Vereinigung Juden in der AfD, erklärte, sie engagiere sich als Jüdin in der AfD, weil das die einzige Partei sei, die sich für Juden einsetze, „indem sie etwas gegen den durch die muslimische Masseneinwanderung wachsenden Antisemitismus in Deutschland tue“.
Die EU wird immer „fetter“
Hauptredner war der Europaabgeordnete und Bundessprecher der AfD, Jörg Meuthen, der im Mai als Spitzenkandidat antritt. „Es gehört viel Mut dazu, sich zur AfD zu bekennen. Wer diesen Mut zur Wahrheit zeigt, wird oft gesellschaftlich diskriminiert“, befand Meuthen wohl mit Blick auf viele unbesetzte Plätze im Saal. Nach Meuthens Eindruck „treiben Linksideologen ihr Spiel“. Als Beispiel nannte er das „Dieseldesaster“, das Autofahrer enteigne und „Hunderttausende eigentlich sichere Arbeitsplätze“ vernichte. „Deutschland ist führend in der Dieseltechnologie. So machen wir einen unserer letzten Standortvorteile kaputt“, beklagte der Bundessprecher. Und mit Blick auf die Politik der EU meinte der Europaabgeordnete: „Für uns ist der Bürger ein mündiger Bürger. Er bedarf der ständigen Gängelung und Drängelung, wie ich sie tagtäglich in Straßburg erlebe, nicht.“ Durch die jüngste Urheberrechtsreform der EU sei „die Freiheit des Internets massiv in Gefahr“. Die EU werde „immer fetter und immer schwächer, während sie wichtige Themen vernachlässigt“. Statt einer „zahnlosen Hyperbürokratie“ müsse in Zukunft stärker die direkte Demokratie greifen. Die europäische Kultur gelte es „zu verteidigen gegen Invasoren, die damit nichts am Hut haben“. Meuthen setzt auf einen Wahlerfolg seiner Partei am 26. Mai, um mit anderen konservativen Kräften, auch mit Viktor Orban, für eine andere Politik zu kämpfen.
Dritter Redner war Nikolaus Fest, der auf Platz sechs der AfD-Liste zur Europawahl antritt. Fest ging hart mit Kommissions-Präsident Juncker ins Gericht, kritisierte den Migrationspakt und beklagte die zunehmende ideologische Vereinnahmung der Sprache. Der Klimaschutz eröffne der Politik, „in jeden Lebensbereich reinzuregieren“. Seine Partei wolle eine „Herrschaft der Vielfalt und keinen europäischen Superstaat“. Es gelte, den Nationalstaatsgedanken in einem „schlanken Europa“ hochzuhalten. Alexander Maier