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Gekommen, um zu bleiben

Mobilfunk Die Plochinger Gemeinderäte sehen keine realistische Chance, einen Funkmast an prominenter Stelle wieder loszuwerden. Von Claudia Bitzer

Vielen in Plochingen ist der Funkmast nahe der Innenstadt ein Dorn im Auge. Foto:  Roberto Bulgrin
Vielen in Plochingen ist der Funkmast nahe der Innenstadt ein Dorn im Auge. Foto: Roberto Bulgrin

Nur einen Steinwurf vom Hundertwasserturm entfernt, prägt seit Mitte April ein weiteres Bauwerk das Plochinger Stadtbild, das stramm himmelwärts strebt. Allerdings eines mit sehr zweifelhaftem Charme: Auf dem Gebäude Am Fischbrunnen 1 hat die Telekom-Tochter Deutsche Funkturm einen 9,90 Meter hohen Sendemast aufgebaut. Und damit die Bewohner ringsum in helle Aufregung versetzt und das Plochinger Rathaus kalt erwischt.

Vor rund zwei Jahren war die Telekom auf die Plochinger Verwaltung zugegangen, weil sie noch vier Versorgungslücken im Stadtgebiet schließen musste. Eine davon betraf das innerstädtische Areal zwischen Alter Spinnerei, Hundertwasserhaus, Fischbrunnen und dem Stellwerk der Deutschen Bahn am Neckar. Sie suchte einen Standort in luftiger Höhe. Und weil die Stadt ohnehin das Dach der Alten Spinnerei auf der gegenüberliegenden Neckarseite sanieren lassen musste, hatte das Rathaus der Telekom damals das Wohnhaus auf dem Bruckenwasen angedient.

Doch daraufhin ward von der Telekom nichts mehr gehört. Funkstille sozusagen. Bis sie Mitte April dieses Jahres ganz Plochingen mit der Konstruktion mitten in der Innenstadt überrascht hat. Sie hätte die Anlage zwar ohne Baugenehmigung hochziehen dürfen, denn der Mast bleibt unter zehn Metern Höhe - der Blitzableiter obendrauf zählt nicht mit. Aber sie hätte sie acht Wochen vorher im Rathaus anmelden müssen. Was nicht passiert ist.

Also landete die Angelegenheit doch vor dem Ausschuss für Bauen, Technik und Umwelt. Mittlerweile hatten zahlreiche Bürger ihren Unmut über das unschöne Monster kundgetan. Aber nicht nur die Optik geriet aus dem Gleichgewicht: Die Anwohner aus dem benachbarten Hundertwasserhaus bangten wegen der Strahlung auch um ihre Gesundheit.

Gegen den ungeliebten Neuzugang ist allerdings nicht viel zu machen, sagte Stadtbaumeister Wolfgang Kissling im Gemeinderat. Die Betreiberin könne eine Standortbescheinigung der Bundesnetzagentur vorlegen. In diesem Dokument sei bestätigt, dass die Anlage die Sicherheitsvorkehrungen und -abstände mitsamt den Grenzwerten der Immissionsschutzverordnung einhalte. Die „baubiologischen Richtwerte“, mit denen die Einwender argumentierten, „laufen ins Leere“.

Angesichts der sensiblen Stelle an der schmuck hergerichteten und durch das Hundertwasserhaus noch aufgepeppten Innenstadt hat Kissling aber auch noch alle Bauordnungen und Paragrafen durchforstet, um den Mast vielleicht doch wieder zu kippen. Wobei das grundsätzliche Problem damit nicht gelöst wäre. Ralf Schmidgall (CDU): „Wer eine gute Mobilfunkqualität haben will, benötigt auch die Infrastruktur dafür.“

Spätestens mit dem neuen Baulandmobilisierungsgesetz, das vor wenigen Tagen in Kraft getreten ist, seien solche Anlagen nicht nur in Ausnahmefällen, sondern grundsätzlich auch in Wohngebieten zulässig, so Kissling. Auch ein zurate gezogener Jurist halte es für äußerst schwierig, mit dem Bebauungsplan zu argumentieren.

Bliebe nur noch, über eine Bebauungsplanänderung eine Veränderungssperre zu erreichen. Aber dann müssten bei der Abwägung durch einen Richter die städtebauliche Situation und das Ortsbild deutlich höher gewichtet werden als das Informationsbedürfnis der Bürger und der Versorgungsauftrag der Telekom, so Kissling. Zumal man die Antennenanlage ja irgendwo in dem eingegrenzten Suchquartier unterbringen müsse. Bürgermeister Frank Buß: „Es wird schwierig, die Argumentationskette für eine Bebauungsplanänderung aufzubauen.“ Kissling: „Wir empfehlen Ihnen also Zustimmung mit einer deutlichen Missbilligung des Verfahrens. Das beruhigt das Gewissen.“

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