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Iran hält an Abkommen fest

Zum Artikel „Europa funktioniert nur als Einheit“ vom 20. Januar

In Sachen Außenminister sind wir ja mittlerweile Kummer gewöhnt, Heiko (Mittel-)Maas schafft es aber doch, hin und wieder noch einen draufzusetzen. Dreist führte er seine Zuhörer in Unterensingen in die Irre, indem er behauptete, dass er und seine Kollegen aus Frankreich und Großbritannien es nicht mehr hinnehmen wollen, dass sich der Iran seinen Verpflichtungen aus dem Atomabkommen entzieht. Der Iran entzieht sich mitnichten, er hält das Abkommen ohne Wenn und Aber ein. Die USA haben den Vertrag einseitig gekündigt. Da dies nach den Statuten des Vertrags gar nicht möglich gewesen wäre, bedeutet dieser Vertragsbruch gleichzeitig den Bruch des Völkerrechts. Aber wer, wie unser Außenminiminister, Verständnis dafür zeigt, dass ein Land in einem fremden Land ausländische Diplomaten auf einem Flughafen per Drohne ermordet, der pflegt wohl ein eher lockeres Verhältnis zum Völkerrecht.

Ich will ehrlich sein: Dass der examinierte Rechtswissenschaftler Maas auf seine Weise so mit rechtsgültigen Verträgen umgeht, freut mich insofern, als dass er damit die Abschaffung seiner politischen Klasse selbst vorantreibt. Obendrein dann vor lauter Kampf gegen rechts die Mehrzahl der linksextremistischen Straftaten zu übersehen, das beschleunigt das Verschwinden der ehemaligen Volkspartei SPD noch etwas mehr. Lediglich das Pushen der Digitalisierung an den Schulen wird das Verschwinden der Genossen noch etwas bremsen, weil viele junge Erwachsene wegen des digitalen Bretts vor dem Kopf nicht bemerken, was sie da wählen.

Stefan Kromer, Kirchheim

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