Esslingen. Esslingens Oberbürgermeister Jürgen Zieger will keine Erklärung abgeben zu der harschen Kritik, welche die Vorsitzenden von fünf Fraktionen im Gemeinderat in einem offenen Brief geäußert haben. Stattdessen will er das persönliche Gespräch mit den Fraktionsvorsitzenden suchen, wie am Donnerstag aus dem Rathaus zu vernehmen war.
In dem Brief vom Mittwoch verlangen die Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler sowie der CDU, FDP, Grünen und SPD von Zieger künftig einen „respektvollen Umgang“ und eine „neutrale“ Sitzungsführung, die Raum für politische Diskussionen lässt. Abwertende Kommentierungen und voreilige politische Bewertungen der einzelnen politischen Positionen möge er unterlassen. Die offen vorgetragene Beschwerde ist ein Vorgang, den es so noch nie in Esslingen gegeben hat.
Die Linke hält sich raus
Nicht unterzeichnet haben die Linken. Gemeinderat Tobias Hardt räumte ein, gefragt worden zu sein. Die Linke hätte nicht unterschrieben, weil sich Zieger bereits entschuldigt hätte. Damit spielt Hardt auf einen Vorfall im Mobilitätsausschuss an, der schlussendlich den Stein ins Rollen gebracht hatte: Zieger hatte dort den CDU-Gemeinderat Tim Hauser persönlich attackiert und wegen seines Alters herabgewürdigt. Hauser ist 35 Jahre alt, Zieger 65. Daraufhin erntete Zieger viel Kritik und entschuldigte sich - bei den Fraktionschefs. Zugleich rechtfertigte er sich: Nicht zuletzt die jahrelangen persönlichen Angriffe von Hauser hätten ihn zu den Entgleisungen verleitet.
Für Die Linke sei wichtig, andere Probleme zu lösen, sagte Hardt. Er warf der Verwaltung vor, bestimmte Vorgänge zu blockieren. So sperre sich die Verwaltung, einen Vorschlag der Gemeinderäte zur Installierung einer barrierefreien Toilette in der östlichen Altstadt zu prüfen. Ein weiteres Feld, wo die Verwaltung, deren oberster Chef Zieger ist, untätig bliebe, sei das Problem des Schwimmunterrichts. Die Verwaltung sehe sich nicht einmal in der Lage, über eine Abfrage an den Schulen herauszufinden, wo überhaupt noch Schulschwimmen stattfindet. Auch wenn seine Partei den Brief der fünf Fraktionen nicht unterzeichnet hätte, könne er den Frust der Unterzeichner verstehen.
Martin Auerbach, ebenfalls Gemeinderat für die Linken, sieht keinen Anlass, sich den fünf Fraktionschefs, die 35 von 40 Gemeinderäte vertreten, anzuschließen. Ihn stört, dass der Konflikt öffentlich ausgetragen wird. Dabei bezieht er sich auf eine Klausur vor einem Jahr, in dem das schlechte Verhältnis zwischen Verwaltung und Gemeinderat schon einmal Thema war. Die sei „aus gutem Grund nicht öffentlich“ gewesen. Die Briefaktion bezeichnet Auerbach als „Schaulaufen“. Wer sich dazu versteige, schade dem Gemeinderat eher als dass er ihm nütze.Johannes M. Fischer