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Neue Namen für die alten Ausschüsse

Gemeinderat Künftig geben in Kirchheim „IWU“ und „BSB“ den Ton an. Umwelt-Sachkunde versteht sich von selbst.

Kirchheim. Neu sind im Kirchheimer Gemeinderat nicht nur 13 Mitglieder, die gleich nach ihrer Amtseinsetzung die angenehmste Seite des Gemeinderatslebens kennenlernen dürfen - die sommerliche Sitzungspause. Neu sind auch die Namen der beiden wichtigsten Ausschüsse. Die heißen jetzt nicht mehr Technik- und Umweltausschuss respektive Finanz- und Verwaltungsausschuss. Sie heißen vielmehr „IWU“ und „BSB“.

Weil man sich unter den Abkürzungen sehr viel vorstellen könnte, folgen hier nun die ausgeschriebenen Varianten: „Ausschuss für Infrastruktur, Wirtschaft und Umwelt“ sowie „Ausschuss für Bildung, Soziales und Bürgerdienste“. Anhand der Schlüsselbegriffe liegt die Vermutung nahe, dass ersterer in etwa dieselben Themen bearbeiten könnte wie bislang der Ausschuss für Technik und Umwelt und dass der künftige BSB die Felder des einstigen Finanz- und Verwaltungsausschusses bestellen und beackern dürfte.

Es gibt aber noch eine weitere Neuerung, die quasi zurück zu den Ursprüngen führt: Nach heftiger Diskussion hat sich der Gemeinderat in seiner alten Zusammensetzung für den Vorschlag der Verwaltung ausgesprochen, künftig auf die sachkundigen Bürger zu verzichten - wenn auch nicht ganz: Wenn es um umweltrelevante Fragen ging, saßen bisher automatisch zwei „Sachkundige“ mit am Tisch des Technik- und Umweltausschusses. Ausgeweitet wurde dieses Prinzip später auch auf wirtschaftsrelevante Themen.

Jetzt wird das nach vielen Jahren abgeschafft, mit der Begründung, dass sich Verwaltung und Ratsmitglieder inzwischen selbst sehr viel mehr in das Thema „Umwelt“ eingearbeitet haben. Außerdem könnten die Umweltverbände ihre Bedenken und Anregungen für oder gegen Bebauungspläne ohnehin schriftlich einbringen. Insofern habe sich das System der sachkundigen Einwohner überholt. Und sollte doch Sachverstand von außen gewünscht werden, lasse sich die betreffende Person recht schnell und unbürokratisch zu den Beratungen hinzuziehen.

Fraktionen beginnen bei drei

Eins aber ist beim Alten geblieben: Die Fraktionsstärke im Kirchheimer Gemeinderat beginnt auch weiterhin bei drei Mandaten. Wer es - wie die CIK und die Linke -nur auf zwei Ratsmitglieder bringt, gilt nach wie vor als Gruppierung, nicht als Fraktion. Dem Argument, dass den Gruppierungen der Sitz im Ältestenrat fehlt, entgegnete Oberbürgermeisterin Matt-Heidecker mit dem Hinweis auf das jüngst eingeführte Protokoll, das alle Fraktionen und Gruppierungen erhalten. Mit 21 zu elf Stimmen sprach sich der Gemeinderat für die Beibehaltung der „Dreier-Regel“ aus.Andreas Volz

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