Unzugeordnete Artikel

Was ist Meinungsfreiheit?

Zur Berichterstattung über den Sturm auf das Kapitol und die Sperrung von Trump auf Twitter

Man sollte meinen, dass die Demokratie nicht im antiken Griechenland, sondern im Deutschland des 21. Jahrhunderts von Bundesaußenminister Heiko Maas erfunden worden ist. Aus aktuellem Anlass möchte er mit den Amerikanern nach dem Sturm auf das Kapitol einen „Marshallplan für die Demokratie“ erarbeiten. Das ist lächerlich und peinlich. Es ist die geistige Minimalleistung eines politischen Moralapostels, der mit einem Netzwerkdurchsetzungsgesetz die freie Meinungsäußerung erschwert und behindert hat in einem Deutschland, in dem jegliche Form von legitimem Widerspruch nicht toleriert wird und Kritiker aufs Übelste diffamiert werden, zum Beispiel die Querdenker, die durch die Bank hinweg als Rechtsextreme bezeichnet werden. Es gilt die alte Regel: Wer Dreck an der eigenen Weste hat, soll sich nicht über die schmutzigen Klamotten der anderen echauffieren.

Und noch ein Nachwort zu Twitter: Obwohl manche Tweets des noch amtierenden US-Präsidenten geschmacklos gewesen sein mögen, erschließt sich mir nicht, warum man sein Konto auf Twitter löscht und den Account von Hassan Rohani, dem iranischen Präsidenten und Hassprediger par excellence gegen den Staat Israel, weiterhin bestehen lässt. Geben Sie Ihr gutes Gewissen bitte am Eingang ab, Herr Dorsey!

Roman Schuster, Kirchheim