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„Wollen die Dynamik nicht abbremsen“

Breitbandausbau Der Gemeinderat entscheidet sich gegen einen Strategiewechsel, der auf die Stadtwerke setzen würde.

Kirchheim. Das schnelle Internet kommt nicht ganz so schnell, wie es der Begriff vermuten lassen dürfte: Der Breitbandausbau ist zuletzt weiterhin nur schleppend vorangekommen. Aber auch die Ziele, die die Stadt Kirchheim verfolgt, setzen nach wie vor einen langen Atem voraus: Bis 2025 sollen alle Schulen in Kirchheim mit Glasfaserverbindungen versorgt sein, bis 2030 sollen 90 Prozent der Privathaushalte folgen. Das sind zwar keine ehrgeizigen Ziele, dafür aber realistische.

Bürgermeister Stefan Wörner räumte im Gemeinderat ein: „Wir haben in den letzten Jahrzehnten viel versäumt, was sich nicht so schnell nachholen lässt.“ Dass sich auch in jüngster Zeit nicht viel getan hat, liege aber weniger an den Kommunen, sondern an den Förderverfahren von Bund und Land, die sehr aufwendig seien. Immerhin liege der Stadt Kirchheim bereits eine Förderzusage des Bundes über drei Millionen Euro vor. Eine Zusage des Landes über weitere Fördermittel steht noch aus. Die Stadt Kirchheim rechnet hier mit knapp 2,5 Millionen Euro.

Arbeiten sollen 2022 beginnen

Stefan Wörner geht davon aus, dass erste Arbeiten zum Breitbandausbau bereits 2022 beginnen können. Einerseits bremst er zu euphorische Erwartungen mit der Bemerkung: „Das wird sich über mehrere Jahre hinziehen.“ Andererseits aber stellt er selbst nahezu euphorisch fest: „Die Sache nimmt Fahrt auf. Wir kriegen da eine Dynamik rein.“

Genau wegen dieser Dynamik sprach er sich im Gemeinderat auch gegen den Antrag der SPD-Fraktion aus, jetzt die Strategie zu wechseln und den Breitbandausbau zu einem Betriebszweig der Stadtwerke zu machen: „Da müssten wir wieder komplett bei null anfangen. Das würde keine Beschleunigung reinbringen, sondern die vorhandene Dynamik wieder abbremsen.“ Eines der Probleme beim möglichen Strategiewechsel: „Unsere Kapazitäten im Tiefbau sind begrenzt.“

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Marc Eisenmann verteidigte die Anträge zum Breitbandausbau und zum Strategiewechsel: Allein der aktuelle Vortrag Stefan Wörners habe es bereits gerechtfertigt, sie zu stellen. Außerdem ist er davon überzeugt, dass die Breitbandversorgung eine Aufgabe der kommunalen Daseinsvorsorge ist: Das Glasfasernetz müsse im Eigentum der Stadt sein. Zusätzlich ver­glich er das Thema mit der Impfstoffbeschaffung: „Dort ist das ein Thema im Großen. Aber im Kleinen werden wir Kommunen bei der Breitbandversorgung dafür verantwortlich gemacht, wenn es nicht schnell genug geht. Uns treibt die Sorge um, dass wir hinter unseren selbstgesteckten Zielen zurückbleiben.“ Andreas Volz

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