Kirchheim

Anerkannt oder bloß geduldet

Flüchtlinge Eine klare Unterscheidung von anerkannten und geduldeten Asylbewerbern fordert die CDU-Stadtratsfraktion.

Kirchheim. „Unsere Stadt hat nur begrenzte finanzielle Ressourcen zur Schaffung von Wohnraum und begrenzte Kapazitäten zur Integration von Menschen mit einem kulturellen Hintergrund, der sich oftmals deutlich von der deutschen Kultur unterscheidet“, beurteilt der Fraktionsvorsitzende Dr. Thilo Rose. „Zur deutschen Kultur rechnen wir einen Grundkonsens bezüglich der Religionsfreiheit und die Bereitschaft, kulturelle Unterschiede in den verschiedenen Traditionen zu respektieren, die Bereitschaft, andere Lebensweisen zu tolerieren und sich an die Gepflogenheiten des Alltags zu halten sowie den Erwerb der deutschen Sprache,“ erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Klaus Buck.

Da eine Kommune wie Kirchheim nur bedingt auf bundes- oder landespolitische Themen einwirken kann, setzt sich die CDU-Fraktion dafür ein, dass kommunal entsprechender Wohnraum geplant wird. „Die Stadtverwaltung soll in dezent­rale Unterkünfte zur Anschlussunterbringung nur solche Personen einweisen, die über ein dauerhaftes Bleiberecht, beispielsweise als anerkannte Asylbewerber oder als Bürgerkriegsflüchtlinge, verfügen“, meint der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Wilfried Veeser. „Geduldete Personen sollen in zeitlich begrenzten Unterkünften wie Gewerbegebieten mit sozialer Nutzung oder mobilen temporären Unterkünften wie etwa in Kornwestheim untergebracht werden“, erläutert Stadtrat Thomas Auerbach.

„Die Bereitstellung von Wohnraum sollte sich an dem unterschiedlichen Status der Zuwanderer orientieren. Dauerhafte Unterbringung und die Ermöglichung von Integration begründen einen höheren Aufwand an Wohnraum im Vergleich zu einer relativ kurzzeitigen Unterbringung bis zur Rückführung oder Ausreise eines Zuwanderers“, meint Stadtrat Michael Gänssle. Die meisten Zuwanderer werden aufgrund schlechter Deutschkenntnisse und mangelnder Qualifikation auf dem regulären Arbeitsmarkt zunächst keine Beschäftigung finden. Stadtrat Stefan Gölz meint: „Die Stadtverwaltung soll darstellen, welche öffentlichen Beschäftigungsmöglichkeiten bestehen beziehungsweise durch die Stadt geschaffen werden können, beispielsweise beim Bauhof“.

Die CDU-Fraktion setzt sich weiterhin für die Integration der Menschen mit Bleibeperspektive ein. „Wir wollen Akzeptanz für die Asylbewerber bei den Menschen in unserer Stadt erreichen und die anerkannten Asylbewerber integrieren“, meint abschließend Stadträtin Natalie Pfau-Weller.pm

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