Infoartikel

Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ und seine Wirkung auf Kirchheim

Im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ werden auf kommunaler Ebene Partnerschaften für Demokratie vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in ganz Deutschland unterstützt.

Jährlich fließen in die beteiligten Kommunen Gelder für einen Aktions- und Initiativfonds und werden einem Jugendfonds zur Verfügung gestellt, aus denen konkrete Einzelmaßnahmen und Projekte finanziert werden können. Teilnehmen können alle, die sich für Toleranz und Demokratie und gegen Diskriminierung, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit einsetzen. Unterstützt und beraten werden sie dabei von Fach- und Koordinierungsstellen. Die Fach- und Koordinierungsstelle ist in Kirchheim beim Kreisjugendring Esslingen angesiedelt. Über die Vergabe der Mittel entscheidet jeweils ein Begleitausschuss, der sich aus unterschiedlichen Akteuren der Zivilgesellschaft, der Verwaltung und vor Ort ansässigen Einrichtungen zusammensetzt.

Die Stadt Kirchheim hat in den letzten fünf Jahren Fördermittel in Höhe von 435 000 Euro erhalten und damit mehr als 65 Projekte durchgeführt. Die Zielsetzung orientiert sich stets an aktuellen lokalen Gegebenheiten. Ein Beispiel: die Auswirkungen der Flüchtlingskrise. Hier wurde der Integrationsaspekt besonders wichtig. Weitere Themen der Projekte waren etwa, der Altersdiskriminierung sowie Extremismus vorzubeugen, Demokratiegefährdung entgegenzuwirken und soziale Inklusion zu fördern. Das Miteinander wurde gestärkt, die Vernetzung der Aktiven aus der Bürgerschaft und auf professioneller Ebene wurde ausgebaut.

Die erste Förderrunde des Bundesprogramms endet zum 31. Dezember. Die Stadt hat einen erneuten Förderantrag für die Jahre 2020 bis 2024 gestellt. Der Gemeinderat hat beschlossen, dass die Stadt die komplette Co-Finanzierung, also den Eigenanteil in Höhe von 20 Prozent, für alle Projekte übernimmt. Es sollen zudem weitere Stellen im federführenden Amt geschaffen werden. Auch der Begleitausschuss, der über Fördermittel entscheidet, wird neu aufgestellt. eis

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