Kirchheim

Der Wahlsieger steht ohne Mehrheit da

Regierungsbildung Für Thüringen sehen Kirchheimer Vertreter von Linken und CDU kaum Möglichkeiten einer Koalition.

Symbolfoto

Kirchheim. In Thüringen könnte es zu einer außergewöhnlichen Regierung kommen - mit einem Zweckbündnis von Linken und CDU. Das ist die sinnvollste Lösung, die der Wahlausgang vom Sonntag hergibt. Aber ist diese Lösung auch realistisch? Kirchheimer Vertreter beider Parteien haben so ihre Zweifel daran. Die einzige andere mögliche Koalition wäre die von Linken, SPD, Grünen und FDP. Aber auch sie ist kaum denkbar, weil sich wohl die FDP dagegen sperren würde.

Heinrich Brinker
Heinrich Brinker

Heinrich Brinker, Stadtrat der Linken in Kirchheim, sieht einen großen Vorteil: „Die Gespräche in Thüringen können ohne großen Druck vonstatten gehen. Die Linke dort ist stark genug, um die Regierungsarbeit fortzuführen.“ Mögliche Koalitionspartner müssten nun bedenken: „Sich zu verweigern ist auch keine Lösung.“ Im Zweifelsfall käme es dann eben zu einer Minderheitsregierung, bei der sich die anderen Parteien einer vernünftigen, pragmatischen Politik nicht verschließen dürften.

Michael Hennrich
Michael Hennrich

Der Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich (CDU) sieht die Minderheitsregierung sogar als die beste Lösung an: „Linke und CDU sind inhaltlich zu weit auseinander.“ Außerdem gebe es in der CDU den Unvereinbarkeitsbe­schluss der CDU auf Bundesebene, der die Zusammen­arbeit mit Linken und mit der AfD ausschließe. „Von einer förmlichen Koalition rate ich deshalb ab. Das könnten wir unseren Wählern im Westen auch gar nicht vermitteln.“ Wenn Bodo Ramelow geschäftsführender Ministerpräsident bleibe, der sich im Landtag seine Mehrheiten suchen müsse, könne das hingegen auf lange Zeit funktionieren: „Dann braucht es keine Neuwahlen.“

Karl Zimmermann
Karl Zimmermann

Letzteres ist für den CDU-Landtags­abgeordneten Karl Zimmermann derzeit die beste Option. „Das ist wie beim Würfelspiel: Wenn es ein Patt gibt, muss man noch einmal würfeln.“ Die Schnittmenge zwischen CDU und Linken reicht aus seiner Sicht nicht für eine Koalition: „Dafür müsste sich die Linke so sehr verbiegen, dass sie hinterher keine Linkspartei mehr wäre. Und Bodo Ramelow müsste sich klar von der SED distanzieren.“ Andererseits seien jetzt sämtliche demokratischen Kräfte gefragt: „Es müssen sich alle bewegen.“ Andreas Volz

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