Kirchheim. In Thüringen könnte es zu einer außergewöhnlichen Regierung kommen - mit einem Zweckbündnis von Linken und CDU. Das ist die sinnvollste Lösung, die der Wahlausgang vom Sonntag hergibt. Aber ist diese Lösung auch realistisch? Kirchheimer Vertreter beider Parteien haben so ihre Zweifel daran. Die einzige andere mögliche Koalition wäre die von Linken, SPD, Grünen und FDP. Aber auch sie ist kaum denkbar, weil sich wohl die FDP dagegen sperren würde.
Heinrich Brinker, Stadtrat der Linken in Kirchheim, sieht einen großen Vorteil: „Die Gespräche in Thüringen können ohne großen Druck vonstatten gehen. Die Linke dort ist stark genug, um die Regierungsarbeit fortzuführen.“ Mögliche Koalitionspartner müssten nun bedenken: „Sich zu verweigern ist auch keine Lösung.“ Im Zweifelsfall käme es dann eben zu einer Minderheitsregierung, bei der sich die anderen Parteien einer vernünftigen, pragmatischen Politik nicht verschließen dürften.
Der Bundestagsabgeordnete Michael Hennrich (CDU) sieht die Minderheitsregierung sogar als die beste Lösung an: „Linke und CDU sind inhaltlich zu weit auseinander.“ Außerdem gebe es in der CDU den Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU auf Bundesebene, der die Zusammenarbeit mit Linken und mit der AfD ausschließe. „Von einer förmlichen Koalition rate ich deshalb ab. Das könnten wir unseren Wählern im Westen auch gar nicht vermitteln.“ Wenn Bodo Ramelow geschäftsführender Ministerpräsident bleibe, der sich im Landtag seine Mehrheiten suchen müsse, könne das hingegen auf lange Zeit funktionieren: „Dann braucht es keine Neuwahlen.“
Letzteres ist für den CDU-Landtagsabgeordneten Karl Zimmermann derzeit die beste Option. „Das ist wie beim Würfelspiel: Wenn es ein Patt gibt, muss man noch einmal würfeln.“ Die Schnittmenge zwischen CDU und Linken reicht aus seiner Sicht nicht für eine Koalition: „Dafür müsste sich die Linke so sehr verbiegen, dass sie hinterher keine Linkspartei mehr wäre. Und Bodo Ramelow müsste sich klar von der SED distanzieren.“ Andererseits seien jetzt sämtliche demokratischen Kräfte gefragt: „Es müssen sich alle bewegen.“ Andreas Volz